Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 03.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2016  
SI/1257/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.09.2016  
SI/1257/16  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Beauftragung Sanierungsträger      
Ö 4.2  
Skateranlage      
Ö 4.3  
Aufstellung der sogenannten "Sanierungspfeile"      
Ö 4.4  
Auslobung des Wettbewerbes für die Hafenwestseite      
Ö 4.5  
Anmerkungen der Fraktionen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes      
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1632/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des B-Planes Nr. 85 sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Daher erübrigt sich eine Abwägung.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 92 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 85 für die Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.  

   
    03.11.2016 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 85 sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Daher erübrigt sich eine Abwägung.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 92 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 85 für die Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.  

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

 

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    10.11.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 85 sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Daher erübrigt sich eine Abwägung.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 92 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 85 für die Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3. Die Begründung wird wie im Bau- und Planungsausschuss beschlossen gebilligt.

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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Ö 6  
Vorteile einer digitalen Erfassung von Straßendaten für ein effektives Bauunterhaltungsmanagement mit Hilfe eines GIS, hier: Vortrag Dipl.-Ing. Lutz Kuwalsky, Vermessungsbüro Holst und Helten      
Ö 7  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1587/16  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 80 "beiderseits des Industrieweges" hier: Vorstellung der bisherigen Planung  
Enthält Anlagen
VO/1629/16  
Ö 9  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung Spielplatz Klosterhof hier: Zustimmung zum Entwurf  
Enthält Anlagen
VO/1630/16  
Ö 10  
Wohnungsbauvorhaben nach dem Kieler Modell hier: weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/1638/16  
Ö 11  
Ersatzneubau Amt 2 hier: Variantenvergleich und Standortentscheidung  
Enthält Anlagen
VO/1634/16  
Ö 12  
Haushaltsansätze 2017 und Investitionsprogramm 2016 bis 2020  
Enthält Anlagen
VO/1623/16  
Ö 13  
2. Änderung des B-Planes Nr. 24 (Mastkobener Weg), hier: Einstellung des Verfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1633/16  
Ö 14  
FBQ: Vorstellung Trassenplanung und Höhen      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15.1  
Knick bei Famila/Aldi      
Ö 15.2  
Beschriftung einer Steinskulptur in Pelzerhaken      
Ö 15.3  
Spielplatz an der Straße "Zur schönen Aussicht"      
Ö 15.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den südlichen Bereich "Am Heisterbusch"      
Ö 15.5  
Radweg im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 85      
Ö 15.6  
B-Plan Nr. 61 - Ausgleichsmaßnahmen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)