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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 03.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2016  
SI/1257/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.09.2016  
SI/1257/16  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Beauftragung Sanierungsträger      
Ö 4.2  
Skateranlage      
Ö 4.3  
Aufstellung der sogenannten "Sanierungspfeile"      
Ö 4.4  
Auslobung des Wettbewerbes für die Hafenwestseite      
Ö 4.5  
Anmerkungen der Fraktionen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes      
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1632/16  
Ö 6  
Vorteile einer digitalen Erfassung von Straßendaten für ein effektives Bauunterhaltungsmanagement mit Hilfe eines GIS, hier: Vortrag Dipl.-Ing. Lutz Kuwalsky, Vermessungsbüro Holst und Helten      
Ö 7  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1587/16  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 80 "beiderseits des Industrieweges" hier: Vorstellung der bisherigen Planung  
Enthält Anlagen
VO/1629/16  
Ö 9  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung Spielplatz Klosterhof hier: Zustimmung zum Entwurf  
Enthält Anlagen
VO/1630/16  
Ö 10  
Wohnungsbauvorhaben nach dem Kieler Modell hier: weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/1638/16  
Ö 11  
Ersatzneubau Amt 2 hier: Variantenvergleich und Standortentscheidung  
Enthält Anlagen
VO/1634/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Für den Ersatzneubau des Amtes 2 soll gem. Variante 2 der Standort auf dem sog. Sandparkplatz am Klosterhof gewählt und weitergeplant werden. In das Raumprogramm ist wie dargestellt das ganze Amt 3, das Kundencenter der Stadtwerke sowie möglichst alle bürgernahen Dienstleistungen des Rathauses aufzunehmen.

Die Maßnahme ist aus Städtebaufördermitteln zu finanzieren.

 

2. Für die ca. 28 überbauten öffentlichen Stellplätze soll als Ersatz eine Tiefgarage auf gleichem Grundstück gebaut werden. Über die Bauherrenschaft und das Finanzierungsmodell ist mit gesonderter Vorlage zu entscheiden.

 

3. Über die Verwendung der freiwerdenden Grundstücke in der Rosenstraße und der Kirchhofsallee ist später mit gesonderter Vorlage zu entscheiden.

 

   
    03.11.2016 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Für den Ersatzneubau des Amtes 2 soll gem. Variante 2 der Standort auf dem sog. Sandparkplatz am Klosterhof gewählt und weitergeplant werden. In das Raumprogramm ist wie dargestellt das ganze Amt 3, das Kundencenter der Stadtwerke sowie möglichst alle bürgernahen Dienstleistungen des Rathauses aufzunehmen.

Die Maßnahme ist aus Städtebaufördermitteln zu finanzieren.

 

2. Für die ca. 28 überbauten öffentlichen Stellplätze soll als Ersatz eine Tiefgarage auf gleichem Grundstück gebaut werden. Über die Bauherrenschaft und das Finanzierungsmodell ist mit gesonderter Vorlage zu entscheiden.

 

3. Über die Verwendung der freiwerdenden Grundstücke in der Rosenstraße und der Kirchhofsallee ist später mit gesonderter Vorlage zu entscheiden.

 

Die Fraktionen werden gebeten, zeitnah über die Vorlage zu beraten, sodass in der nächsten Sitzung des Ausschusses eine Empfehlung ausgesprochen werden kann.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

 

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Ö 12  
Haushaltsansätze 2017 und Investitionsprogramm 2016 bis 2020  
Enthält Anlagen
VO/1623/16  
Ö 13  
2. Änderung des B-Planes Nr. 24 (Mastkobener Weg), hier: Einstellung des Verfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1633/16  
Ö 14  
FBQ: Vorstellung Trassenplanung und Höhen      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15.1  
Knick bei Famila/Aldi      
Ö 15.2  
Beschriftung einer Steinskulptur in Pelzerhaken      
Ö 15.3  
Spielplatz an der Straße "Zur schönen Aussicht"      
Ö 15.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den südlichen Bereich "Am Heisterbusch"      
Ö 15.5  
Radweg im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 85      
Ö 15.6  
B-Plan Nr. 61 - Ausgleichsmaßnahmen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)