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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:23 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2015  
SI/1180/15  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 17.09.2015  
SI/1180/15  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Mitteilung über die aktuellen Hochbaumaßnahmen      
Ö 4.2  
Mitteilung über aktuelle Straßen- und Wegebauarbeiten      
Ö 4.3  
380-KV-Ostküstenleitung      
Ö 4.4  
Normenkontrollanträge gegen den Bebauungsplan Nr. 74      
Ö 5  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Skaterbahn hier: Zustimmung zum Entwurf  
Enthält Anlagen
VO/1388/15  
Ö 6  
Kindergarten Schatzinsel; 2. BA Außenanlagen  
Enthält Anlagen
VO/1394/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Entwurfsplan zur Neugestaltung der Außenspielflächen des Kindergartens Schatzinsel wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Durch Einsparungen ist eine Kostenreduzierung auf maximal 270.000,- € brutto herbeizuführen. Der Eigenanteil der Stadt in Höhe von 90.000,- € soll im Rahmen der HH-Beratungen in den Haushaltsplan für 2016 aufgenommen werden.

   
    15.10.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Entwurfsplan zur Neugestaltung der Außenspielflächen des Kindergartens Schatzinsel wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei der Planung wurden die Anregungen, Wünsche und Einsparvorschläge der Kindergartenleitung und der Verwaltung berücksichtigt. Durch Einsparungen ist eine Kostenreduzierung auf maximal 270.000,- € brutto herbeizuführen. Der Eigenanteil der Stadt in Höhe von 90.000,- € soll im Rahmen der HH-Beratungen in den Haushaltsplan für 2016 aufgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9Ablehnung: 0Enthaltung: 0

   
    17.11.2015 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:  

Der Entwurfsplan zur Neugestaltung der Außenspielflächen des Kindergartens Schatzinsel wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Durch Einsparungen ist eine Kostenreduzierung auf maximal 270.000,- € brutto herbeizuführen. Der Eigenanteil der Stadt in Höhe von 90.000,- € soll im Rahmen der HH-Beratungen in den Haushaltsplan für 2016 aufgenommen werden.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

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    18.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Entwurfsplan zur Neugestaltung der Außenspielflächen des Kindergartens Schatzinsel wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Durch Einsparungen ist eine Kostenreduzierung auf maximal 270.000,- € brutto herbeizuführen. Der Eigenanteil der Stadt in Höhe von 90.000,- € soll im Rahmen der HH-Beratungen in den Haushaltsplan für 2016 aufgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Ö 7  
Haushaltsansätze 2016 und Investitionsprogramm 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VO/1383/15  
Ö 8  
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1389/15  
Ö 9  
38.Änderung des Flächennutzungsplanes ( nördlicher Lüb'scher Mühlenberg) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1390/15  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr.85 ( Einzelhandelsstandort Rettiner Weg) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1391/15  
Ö 11  
33.Änderung Flächennutzungsplan (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1392/15  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Ampelanlage im Bereich Ostring/Kirchhofsallee      
Ö 12.2  
Sachstand Bauleitpläne      
Ö 12.3  
Unterstützung des Kinder- und Jugendparlamentes in der geplanten Asylbewerberunterkunft      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)