Beschluss:
Den Haushaltsansätzen 2016 und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019 wird zugestimmt.
Den Haushaltsansätzen 2016 für den Verwaltungshaushalt wird zugestimmt.
Den Haushaltsansätzen 2016 für den Vermögenshaushalt wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
HHSt. 2300.9400 Küstengymnasium: auf Vorschlag des Ausschusses + 60.000 € für einen Sanitärtrakt.
HHSt. 2812.001.9400 Gemeinschaftsschule: auf Vorschlag des Bauamtes: - 150.000 € (da Auladecke erst in 2017 gebaut wird) + VE 150.000 € für Vergabe Auladecke in 2016. Der HH-Ansatz 2016 reduziert sich dadurch von 225.000 € auf 75.000 €.
HHSt. 6300.001.9400 Buswartehäuschen: auf Bitten des Gymnasiums: + 4.000 € für „Buchwartehaus“ Küstengymnasium (Ausschuss will sich mit 15.000 € an Gesamtkosten von 35.800 € beteiligen. Da 11.000 € noch aus Resten 2015 zur Verfügung stehen, wurde der HH-Ansatz von 6.000 € nur um 4.000 EUR erhöht).
HHSt. 6300.006.9860 Eigenanteil StBauFö für Reiferstraße/Grabenstraße u.a: auf Vorschlag des Bauamtes - 58.500 €, da noch Reste aus 2015 vorhanden sind, die übertragen werden sollen.
HHSt. 6700.3600 Zuweisung des Bundes LED: Hier werden 25.000 € eingestellt, da es wieder Fördermittel für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED gibt.
HHSt. 6700.9500 Baukosten: Hier werden statt 60.000 € nun 120.000 € Baukosten für Straßenbeleuchung eingestellt, da es wieder Fördermittel für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED gibt.
HHSt. 7010.006.9860 WC Gogenkrog: auf Wunsch des Ausschusses: +10.000 € Eigenanteil (1/3) für Sanierung aus Städtebaufördermitteln, müssen aber nicht eingestellt werden, da noch Reste vorhanden.
Dem Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
HHSt. 2812.001.9400 Gemeinschaftsschule: Statt der 225.000 € werden nur 75.000 € in den HH 2016 eingestellt, die restlichen 150.000 € werden als VE für 2017 eingestellt.
HHSt. 6300.006.9860 Eigenanteil StBauFö: Die für 2016 vorgesehenen 58.500 € werden gestrichen, da ein ausreichender HH-Rest vorhanden ist, der übertragen werden kann.
