Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 25.09.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Verabschiedung einer Stadtverordneten
Ö 4		Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)	VO/1200/14
Ö 5		Nachbesetzung von Mitgliedern der SPD-Fraktion in Ausschüssen (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)	VO/1201/14
Ö 6		Mitteilungen des Bürgervorstehers
Ö 7		Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 8		Niederschrift der Sitzung vom 03.07.2014
Ö 9		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.07.2014
Ö 10		33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/0878/13
Ö 11		Umstufung des Geh- und Radweges Gorch-Fock-Weg (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)	VO/1167/14
Ö 12		10. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)	VO/1165/14
	VORLAGE
	Der anliegende Entwurf der 10 Beschlussvorschlag: Der anliegende Entwurf der 10. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen und ist öffentlich bekannt zu machen.

	08.07.2014 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der anliegende Entwurf der 10. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen und ist öffentlich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2

	25.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der anliegende Entwurf der 10. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen und ist öffentlich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 13		Bezeichnung von Straßen im Baugebiet "Lübscher Mühlenberg" (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)	VO/1202/14
Ö 14		Städtebauförderung hier: Änderung des Untersuchungsgebietes (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1190/14
Ö 15		Erweiterung Kindertagesstätte "Schatzinsel" Schulstrasse (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1175/14
Ö 16		Anfragen und Verschiedenes
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(vertraulich)

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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag: