Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1165/14  

 
 
Betreff: 10. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. PasenauAktenzeichen:3-703-00/1-Kn
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia
Beratungsfolge:
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
08.07.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
25.09.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   
Die Gehwege Sonnenkoppelweg und Zur Landwiese sind keine verkehrswichtigen Wege

Sachverhalt:

Die Gehwege Sonnenkoppelweg und Zur Landwiese sind keine verkehrswichtigen Wege. Daher kann hier auf den Winterdienst verzichtet werden. § 1 Abs. 4 wird entsprechend angepasst.

 

Das markierte Teilstück des Gorch-Fock-Weges (Verbindung zum Ostseeweg) kann (ebenso wie die Verbindung vom Ostseeweg zum Gorch-Fock-Weg) wegen der schmalen Breite und der fehlenden Wendemöglichkeit nicht maschinell gereinigt werden. Die Reinigung wird auf die Anlieger übertragen und ist somit in das Straßenverzeichnis Teil A aufzunehmen.

 

Der südliche Stichweg Zum Leuchtturm wurde nach Herstellung des Wendehammers im Jahre 2012 in die maschinelle Straßenreinigung aufgenommen. Dieser Wendehammer wurde aber massiv beparkt, so dass nach Beschwerden der Anlieger ein Sperrpfahl gesetzt wurde. Problematisch ist dieses in den Wintermonaten. Wird der Sperrpfahl entfernt, wird dort sofort wieder geparkt. Wird er nicht entfernt, friert er fest und es kann kein Winterdienst durchgeführt werden. Daher wird die Reinigung dieses Stichweges wieder auf die Anlieger übertragen und ist ebenfalls in das Straßenverzeichnis Teil A aufzunehmen.

Der anliegende Entwurf der 10

Beschlussvorschlag:

Der anliegende Entwurf der 10. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen und ist öffentlich bekannt zu machen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

€

Folgekosten:

€

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Entwurf der 10

Anlage/n:

Entwurf der 10. Änderungssatzung

Lageplan Sonnenkoppelweg

Lageplan Zur Landwiese

Lageplan Gorch-Fock-Weg

Lageplan Zum Leuchtturm

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 10. Änderungssatzung (31 KB) PDF-Dokument (35 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Lageplan Sonnenkoppelweg (87 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Lageplan Zur Landwiese (111 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Lageplan Gorch-Fock-Weg (137 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Lageplan Zum Leuchtturm (116 KB)