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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 22.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2012  
SI/0903/12  
Ö 3  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Aktueller Planungsstand (gemeinsamer TOP mit BauPA Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)  
Enthält Anlagen
 VO/0879/13  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.Der geänderten und mit den Naturschutzbehörden abgestimmten Hochwasserschutz-Planung

   für Pelzerhaken ( Stand 22.01.2013) wird zugestimmt.

2.Die Hochwasserschutz-Maßnahme soll nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und

   verbindlicher Fördermittelzusage des Landes ausgeführt werden..
   
    22.01.2013 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 2 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

1.Die geänderte und mit den Naturschutzbehörden abgestimmte Hochwasserschutz-Planung

   für Pelzerhaken (Stand 22.01.2013) wird zur Kenntnis genommen.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, eine Darstellung des Schutzniveaus vor Ort vorzunehmen,

   um die optische Wirkung der Hochwasserschutz-Anlage zu veranschaulichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.: einstimmig

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0

Zu 2.: einstimmig

Zustimmung: 8              Ablehnung: 0              Enthaltung: 1

 
   
    22.01.2013 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.Die geänderte und mit den Naturschutzbehörden abgestimmte Hochwasserschutz-Planung

   für Pelzerhaken (Stand 22.01.2013) wird zur Kenntnis genommen.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, eine Darstellung des Schutzniveaus vor Ort vorzunehmen,

   um die optische Wirkung der Hochwasserschutz-Anlage zu veranschaulichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.: einstimmig

Zustimmung: 7              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0

Zu 2.: einstimmig

Zustimmung: 7              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0
   
    21.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Antrag der FDP-Fraktion Nr. 1

Die Planung zum Bau des Hochwasserschutzes Pelzerhaken wird mit sofortiger Wirkung eingestellt.

Der Antrag ist angenommen. Die Beschlussvorschläge der Verwaltung 1 + 2 sind somit gegenstandslos.

 

2. Antrag (Nr. 3) der Verwaltung

Die Promenadenplanung soll (mit oder ohne HWS-Anlage) fortgesetzt , der Planfeststellungsbeschluss oder die naturschutzfachliche Genehmigung dafür eingeholt und versucht werden, einen Fördermittelbescheid in 2013 zu erhalten.

 

3. Antrag der  FDP-Fraktion Nr. 2 Zusatzantrag von Herrn Benker

Der bereits bestehende Alarmierungs- und Evakuierungsplan für Hochwasserlagen vom 01. August 2007 ist zu aktualisieren.

Die von der Verwaltung vorgelegte Gefährdungsanalyse ist auf die gesamte Küstenlinie des Stadtgebietes auszudehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zu 1 (FDP-Fraktion): 11 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen.

Abstimmungsergebnis zu 2 (Verwaltung): 20 Ja-Stimmen

Abstimmungsergebnis zu 3 (FDP-Fraktion + Zusatz Herr Benker): 19 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 
Ö 5  
Ausbau Sandberger Weg; Vorgesehene Bauabschnitte  
VO/0883/13  
Ö 6  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie - 2. Stufe -  
Enthält Anlagen
 VO/0884/13  
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes