Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Di, 11.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:39 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.05.2019      
Ö 3  
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Neustadt in Holstein zur Umsetzung der 3. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie  
Enthält Anlagen
VO/2224/19  
Ö 4  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Beschluss über die Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Hafenwestseite (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2223/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ wird als grundsätzlicher städtebaulicher Entwicklungsrahmen beschlossen und ist i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetz­buch (BauGB) zukünftig zu berücksichtigen.

 

2. Sollten durch die Fördergeldgeberin (MILI) nach Beschluss des Rahmenplanes redaktionelle oder förderrechtlich relevante Änderungen und Ergänzungen gefordert werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese in den Rahmenplan einzufügen und dem  Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss darüber zu berichten.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung im Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ entsprechend des Rahmenplanes voranzutreiben und die jeweiligen Einzelmaßnahmen – soweit dies erforderlich ist – zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    11.06.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ wird als grundsätzlicher städtebaulicher Entwicklungsrahmen beschlossen und ist i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetz­buch (BauGB) zukünftig zu berücksichtigen.

 

2. Sollten durch die Fördergeldgeberin (MILI) nach Beschluss des Rahmenplanes redaktionelle oder förderrechtlich relevante Änderungen und Ergänzungen gefordert werden, wird der Bürgermeister beauftragt, diese in den Rahmenplan einzufügen und dem  Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss darüber zu berichten.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Sanierung im Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ entsprechend des Rahmenplanes voranzutreiben und die jeweiligen Einzelmaßnahmen – soweit dies erforderlich ist – zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8  Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

 

 

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    27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ wird als grundsätzlicher städtebaulicher Entwicklungsrahmen beschlossen und ist i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) zukünftig zu berücksichtigen.

 

2. Sollten durch die Fördergeldgeberin (MILI) nach Beschluss des Rahmenplanes redaktionelle oder förderrechtlich relevante Änderungen und Ergänzungen gefordert werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese in den Rahmenplan einzufügen und dem  Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss darüber zu berichten.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung im Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ entsprechend des Rahmenplanes voranzutreiben und die jeweiligen Einzelmaßnahmen – soweit dies erforderlich ist – zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Frau Giszas sowie die Herren Kraatz und Dr. Böckenhauer sind bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

 

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Ö 5  
Instandsetzung mit anteiligem Ausbau der Kirchhofsallee Hier: Beschluss über die Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2226/19  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Wettbewerbsverfahren zur Sanierung des KGN      
Ö 6.2  
Neue Bebauung in der Wieksbergstraße      
Ö 6.3  
Radweg zwischen Neustadt und Rettin      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 7.1  
Radweg zwischen Neustadt und Pelzerhaken      
Ö 7.2  
Leerrohre für Lichtwellenleiter      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 8.1  
Bauvoranfrage für Wohnbebauung in Pelzerhaken      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)