Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2017  
SI/1372/17  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 01.11.2017  
SI/1372/17  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
10. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/1881/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.

Die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2018 wird gebilligt.

   
    22.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.

Die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2018 wird gebilligt.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    14.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.

Die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2018 wird gebilligt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Herr Greve ist bei der Beschlussfassung nicht anwesend.

 

 

 

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Ö 7  
Neujahrsempfang am 01.01.2018  
VO/1882/17  
Ö 8     Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 8.1  
gebührenfreies Parken in der Adventszeit      
Ö 9  
Entwurf des Stellenplans der Stadt Neustadt in Holstein für das Haushaltsjahr 2018  
VO/1836/17  
Ö 10  
Investitionsprogramm 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1872/17  
Ö 11  
Haushaltssatzung nebst -plan 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1873/17  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
N 14.3     (nichtöffentlich)      
N 14.4     (nichtöffentlich)      
N 14.5     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)      
N 15.3     (nichtöffentlich)      
N 15.4     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5 Tabelle zum Berichtsswesen (33 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 11 Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2018 (355 KB)