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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzungen vom 14.03.2017 und 30.03.2017  
SI/1402/17  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzungen vom 14.03.2017 und 30.03.2017  
SI/1402/17  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Wegetrassen durch das FFH-Gebiet "Strandniederungen südlich Neustadt"      
Ö 4.2  
Durchforstung und Läuterung von städtischen Waldflächen      
Ö 4.3  
Beseitigung einer Ausgleichspflanzung      
Ö 4.4  
Merkendorfer Mühlenteich      
Ö 4.5  
Ausbau Sandberger Weg und Am Kaiserholz      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1740/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 91  im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden: Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

-          Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

-          Regelung der Zulässigkeit von sonstigen Nutzungen

-          Regelung gestalterischer Festsetzungen

-          Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

  1. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss ist im weiteren Bauleitplanverfahren nicht zu beteiligen.  

 

   
    04.05.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 91  im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden: Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

-          Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

-          Regelung der Zulässigkeit von sonstigen Nutzungen

-          Regelung gestalterischer Festsetzungen

-          Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

  1. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss ist im weiteren Bauleitplanverfahren nicht zu beteiligen.  

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis zu Ziff. 1 bis 3:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0befangen: 1

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Reichert:

Ja-Stimmen: 4Nein-Stimmen: 4Enthaltung: 0befangen: 1

 

Da der Antrag von Herrn Reichert mit Stimmengleichheit abgelehnt wurde, wurde auch Ziff. 4 des Beschlussvorschlages beschlossen.

 

 

 

 

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Seite 1

   
    16.05.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:  

  1. Für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 91  im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden: Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

-          Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

-          Regelung der Zulässigkeit von sonstigen Nutzungen

-          Regelung gestalterischer Festsetzungen

-          Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 2

 

 

 

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    13.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 91  im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden: Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

-          Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

-          Regelung der Zulässigkeit von sonstigen Nutzungen

-          Regelung gestalterischer Festsetzungen

-          Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

  1. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss ist im weiteren Bauleitplanverfahren ncht zu beteiligen.  

 

 

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Abstimmungsergebnis zu Ziff. 1 - 3:

Ja-Stimmen: 28Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Ziff. 4:

Ja-Stimmen: 0Nein-Stimmen: 28Enthaltung: 0

 

 

Herr Heckel erscheint wieder im Sitzungssaal.

 

 

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Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges), hier: Umstellung auf das vereinfachte Verfahren (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1741/17  
Ö 8  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 Kapitel 3.5.2 sowie Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III, hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt i.H. (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1705/17  
Ö 9  
Nachpflanzung der Kopfweidenallee bei der Promenade am Binnenwasser  
VO/1754/17  
Ö 10  
Parkraumbewirtschaftungskonzept, Einrichtung eines Arbeitskreises  
VO/1755/17  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 11.1  
Müllfahrzeuge in Sackgassen      
Ö 11.2  
Werbeträger an Bäumen      
Ö 11.3  
Quelle beim Merkendorfer Mühlenteich      
Ö 11.4  
Linden in der Kirchhofsallee      
Ö 11.5  
Verbindungsweg zwischen Promenade und Dünenweg      
Ö 11.6  
Verbindungsweg zwischen Strandallee und Privatstraße Eichenhain      
Ö 11.7  
Rapspollen auf der Ostsee