Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschriften der Sitzungen vom 05.03.2015 und 30.03.2015  
SI/1202/15  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzungen vom 05.03.2015 und 30.03.2015  
SI/1202/15  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 5  
Umgestaltung Bauhofgelände in Zusammenhang mit dem Stadtwerkeneubau  
Enthält Anlagen
VO/1314/15  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Darstellung der planerischen Situation im 150 m Küstenschutzstreifen      
Ö 7  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Maßnahmen 2015 (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1310/15  
Ö 8  
Erhalt der Bäderbahn (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1312/15  
    VORLAGE
    Die vom Büro HTC ausgearbeitete Variante 1 zum Erhalt der Bäderbahn wird durch die Stadt Neustadt i

Beschlussvorschlag:

Die vom Büro HTC ausgearbeitete Variante 1 zum Erhalt der Bäderbahn wird durch die Stadt Neustadt i.H.

a) unterstützt, da der Erhalt der Bäderbahn und die Verbindung nach / von Norden für die Stadt von großer Bedeutung sind.

b) nicht unterstützt, da für den Bau des neuen Haltepunktes erhebliche Kosten auf die Stadt zukommen würden, ein Erhalt der Bäderbahn auch ohne neuen Haltepunkt möglich ist und die Gefahr einer evtl. späteren Stilllegung des Stadtbahnhofes nicht auszuschließen ist.

 

Ein entsprechendes Votum soll an den Kreis Ostholstein gegeben werden.

   
    07.05.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die vom Büro HTC ausgearbeitete Variante 1 zum Erhalt der Bäderbahn wird durch die Stadt Neustadt i.H.

a) unterstützt, da der Erhalt der Bäderbahn und die Verbindung nach / von Norden für die Stadt von großer Bedeutung sind.

b) nicht unterstützt, da für den Bau des neuen Haltepunktes erhebliche Kosten auf die Stadt zukommen würden, ein Erhalt der Bäderbahn auch ohne neuen Haltepunkt möglich ist und die Gefahr einer evtl. späteren Stilllegung des Stadtbahnhofes nicht auszuschließen ist.

Ein entsprechendes Votum soll an den Kreis Ostholstein gegeben werden.

 

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt, dass sich die Bürgermeisterin in Abstimmung mit den Nachbar- und Bädergemeinden, dem Landrat und der TALB über die unterschiedlichen Trassenvarianten berät, um zusammen ein gemeinsames Konzept bzw. eine gemeinsame Variante vor der Bahn vertreten zu können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8Ablehnung: 0Enthaltung: 1

   
    14.07.2015 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt, dass sich die Bürgermeisterin in Abstimmung mit den Nachbar- und Bädergemeinden, dem Landrat und der TALB über die unterschiedlichen Trassenvarianten berät, um zusammen ein gemeinsames Konzept bzw. eine gemeinsame Variante vor der Bahn vertreten zu können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9Ablehnung: 0Enthaltung: 0

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Planfeststellungsverfahren PDF_Anlage TOP 6 (919 KB)      
Ö 9  
vereinfachte erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 "ehem. Schullandheim des Landkreises Göttingen", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1311/15  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1313/15  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)