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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 27.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014  
SI/1083/14  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.11.2014  
SI/1083/14  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 5  
Energetische Optimierung der Steinkampschule und des Küstengymnasiums mit Blockheizkraftwerken; Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1260/15  
Ö 6  
Prüfung öffentlicher Gebäude auf Eignung für Blockheizkraftwerke (BHKW); Antrag der BGN-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1261/15  
Ö 7  
Barrierefreier Steg zwischen westlichem Ende der Pelzerhakener Promenade und der Treppe am Eschenweg; Antrag der BGN-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1262/15  
Ö 8  
32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnmobilstellplatz in Rettin) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1092/14-1  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Der Ausschuss empfiehlt folgendes weitere Vorgehen:

a) Dem Beschluss des Ortsbeirates Rettin vom 5.2.15 soll gefolgt werden oder.

b) Die Planungen sollen am Standort OST (siehe Anlage 1) fortgeführt werden, oder

c) die Planungen sollen am Standort NORD (siehe Anlage 1) fortgeführt werden, oder

d) die Planungen zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes in Bezug auf die Realisierung

     eines Wohnmobilstellplatzes in Rettin sollen eingestellt werden

 

2. Im Falle eines Beschlusses der Varianten b, c oder d wird die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Beschlussvorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten.

   
    22.01.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

   
    27.01.2015 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

 

 

   
    05.03.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Ausschuss empfiehlt folgendes weitere Vorgehen:

a) Dem Beschluss des Ortsbeirates Rettin vom 5.2.15, für den Standort WEST, soll gefolgt werden oder.

b) Die Planungen sollen am Standort OST (siehe Anlage 1) fortgeführt werden, oder

c) die Planungen sollen am Standort NORD (siehe Anlage 1) fortgeführt werden, oder

d) die Planungen zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes in Bezug auf die Realisierung eines Wohnmobilstellplatzes in Rettin sollen eingestellt werden

 

2. Im Falle eines Beschlusses der Varianten b, c oder d wird die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Beschlussvorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten. Es soll ein externes Büro mit der Ausarbeitung der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes beauftragt werden. Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten dafür zu ermitteln.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

- siehe oben -

 

   
    24.03.2015 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Ausschuss empfiehlt folgendes weitere Vorgehen:

a) Dem Beschluss des Ortsbeirates Rettin vom 5.2.15 soll gefolgt werden oder.

b) Die Planungen sollen am Standort OST (siehe Anlage 1) fortgeführt werden, oder

c) die Planungen sollen am Standort NORD (siehe Anlage 1) fortgeführt werden, oder

d) die Planungen zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes in Bezug auf die Realisierung eines Wohnmobilstellplatzes in Rettin sollen eingestellt werden

 

2. Im Falle eines Beschlusses der Varianten b, c oder d wird die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Beschlussvorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten.

 

3. Es wird der Antrag gestellt, zuerst über die Fortführung der Planung am Standort NORD abzustimmen.

 

4. Es soll ein externes Büro mit der Ausarbeitung der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes beauftragt werden. Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten dafür zu ermitteln.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

zu 1 a): Zustimmung: 5              Ablehnung: 4                            Enthaltung: 0

 

zu 1 b): Zustimmung: 0              Ablehnung: 9                            Enthaltung: 0

 

zu 1 c): Zustimmung: 4              Ablehnung: 5                            Enthaltung: 0

 

zu 1 d): Zustimmung: 0              Ablehnung: 9                            Enthaltung: 0

 

zu 2: keine Beschlussfassung da ohne Bedeutung

 

zu 3: Zustimmung: 4              Ablehnung: 5                            Enthaltung: 0

 

zu 4: Zustimmung: 5              Ablehnung: 4                            Enthaltung: 0

 

Ö 9  
Anfragen und Verschiedenes