Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 19.11.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2026  
SI/3296/26  
Ö 6     Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Rettin (Bericht StvV: 1. stellv. Bürgervorsteher Herr Stoehr)  
VO/3592/26  
Ö 7     1. Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3466/25-1  
Ö 8     Aufhebung der Vorkaufssatzung v. 02.03.1995 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3586/26  
Ö 9     Bekleidungskonzept der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3607/26  
Ö 10     Überarbeitete Fassung der 4. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
/3542/26-1-1  
Ö 11     1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3576/26  
Ö 12     2. Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Volkshochschule der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3595/26  
Ö 13     Bebauungsplan Nr. 102 der Stadt Neustadt in Holstein (für ein Gebiet im Bereich zwischen Pelzerhakener Straße und Luuskrog/Birkenweg) - Erweiterung Hotel Strandkind hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Stein)  
Enthält Anlagen
VO/3582/26  
Ö 14     Attraktivierung des Promenadenabschnitts mit Wasserrettungsstation im Strandbad in Neustadt in Holstein - Aktualisierung der Kostenberechnung (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3602/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Sicherstellung der Finanzierung des Förderprojekts „Attraktivierung des Promenadenabschnitts mit Wasserrettungsstation im Strandbad Neustadt in Holstein“ sind die sich aus der aktualisierten Kostenberechnung (Stand 19.10.2026) ergebenden Mehrkosten in Höhe von 1.649.487,76 € brutto im Investitionsplan 2027 für die Maßnahme 41801003 zusätzlich zu berücksichtigen. Die Mehrauszahlungen werden anteilig durch 889.290,62 € brutto Mehreinzahlungen in Form von Investitionszuweisungen gedeckt. Der städtische Eigenanteil der förderfähigen Kosten erhöht sich um 592.860,41 € brutto sowie die nicht-förderfähigen Kosten um 167.336,72 € brutto. 

Ö 15     Billigung Nachkalkulation 2025 und Vorkalkulation 2027 - Kurabgabe und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3604/26  
Ö 16     Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3605/26  
Ö 17     2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Tourismusabgabe (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3606/26  
Ö 18     Aufhebung der Satzung über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Verfahren "ostseecard" (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3344/25  
Ö 19     Billigung der Vorkalkulation für das Jahr 2027 der Abwassergebührensätze für die Schmutzwasser- und die Niederschlagswasserbeseitigung. (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3613/26  
Ö 20     Neufassung der Allgemeinen Abwasserbeseitigungssatzung sowie der Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung ab 01.01.2027 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3614/26  
Ö 21     Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 16: Satzungsentwurf in der Fassung zur Tourismusausschussberatung am 05.11.2026 (1306 KB)