Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 19.11.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2026  
SI/3296/26  
Ö 6     Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Rettin (Bericht StvV: 1. stellv. Bürgervorsteher Herr Stoehr)  
VO/3592/26  
Ö 7     1. Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3466/25-1  
Ö 8     Aufhebung der Vorkaufssatzung v. 02.03.1995 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3586/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem anliegenden Entwurf der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Aufhebung der Satzung zur Begründung des besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für Teile von Pelzerhaken und Rettin (Vorkaufssatzung) vom 02.03.1995 wird zugestimmt.

   
    04.11.2026 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Dem anliegenden Entwurf der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Aufhebung der Satzung zur Begründung des besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für Teile von Pelzerhaken und Rettin (Vorkaufssatzung) vom 02.03.1995 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 9     Bekleidungskonzept der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3607/26  
Ö 10     Überarbeitete Fassung der 4. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
/3542/26-1-1  
Ö 11     1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3576/26  
Ö 12     2. Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Volkshochschule der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3595/26  
Ö 13     Bebauungsplan Nr. 102 der Stadt Neustadt in Holstein (für ein Gebiet im Bereich zwischen Pelzerhakener Straße und Luuskrog/Birkenweg) - Erweiterung Hotel Strandkind hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Stein)  
Enthält Anlagen
VO/3582/26  
Ö 14     Attraktivierung des Promenadenabschnitts mit Wasserrettungsstation im Strandbad in Neustadt in Holstein - Aktualisierung der Kostenberechnung (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3602/26  
Ö 15     Billigung Nachkalkulation 2025 und Vorkalkulation 2027 - Kurabgabe und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3604/26  
Ö 16     Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3605/26  
Ö 17     2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Tourismusabgabe (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3606/26  
Ö 18     Aufhebung der Satzung über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Verfahren "ostseecard" (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3344/25  
Ö 19     Billigung der Vorkalkulation für das Jahr 2027 der Abwassergebührensätze für die Schmutzwasser- und die Niederschlagswasserbeseitigung. (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3613/26  
Ö 20     Neufassung der Allgemeinen Abwasserbeseitigungssatzung sowie der Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung ab 01.01.2027 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3614/26  
Ö 21     Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 16: Satzungsentwurf in der Fassung zur Tourismusausschussberatung am 05.11.2026 (1306 KB)