Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 16.09.2025 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Tourist-Info Pelzerhaken
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2025  
SI/3169/25  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2025  
Enthält Anlagen
VO/3422/25  
Ö 6  
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Ordnungsdienstes 2025  
Enthält Anlagen
VO/3423/25  
Ö 7  
Jahresbericht 2024/25 der Stadtjugendpflege  
Enthält Anlagen
VO/3424/25  
Ö 8  
Berichte über die Schulsozialarbeit 2024  
Enthält Anlagen
VO/3421/25  
Ö 9  
Verkehrssicherheitsbericht für den Kreis Ostholstein 2024  
Enthält Anlagen
VO/3419/25  
Ö 10  
Bestellung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3420/25  
Ö 11  
Übersicht Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsjahr 2026  
Enthält Anlagen
VO/3417/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    16.09.2025 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zuschüsse an Vereine, Verbände und andere Institutionen werden für das Haushaltsjahr 2026 mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Für das SOS-Kinderdorf und die Lebenshilfe Kreisvereinigung Ostholstein sollen die Mitgliedschaft gekündigt werden.

 

Die Zuschüsse für Krebsvorsorge, MS-Gesellschaft, ATS-Suchtberatung, Fischeramt, Freiwillige Feuerwehr / aktive Wehr, Ausstellungsgemeinschaft der Neustädter Künstlerinnen und Künstler, Stadtkirchenklänge und Siedlergemeinschaft werden gestrichen bzw. nicht bewilligt.

 

Der Zuschuss für die Kreismusikschule soll gestrichen werden.

Protokollnotiz:

Anmerkung der Verwaltung:

Der Zuschuss an die Kreismusikschule ist vertraglich festgelegt. Der Vertrag kann nur zum Ende eines Jahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 12 Monaten gekündigt werden.

 

Bei den Frauenräumen soll die dynamische Erhöhung wegfallen.

 

Der Zuschuss für die Brücke soll auf 2.000,00 € reduziert werden.

 

Der Zuschuss für das Kindertheater Kulturforum soll auf 2.000,00 € reduziert werden.

 

Die Zahlung des Motivationszuschusses für die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr soll noch mal in den Fraktionen beraten werden. Alle anderen in der Anlage 1 aufgeführten Zuschüsse sollen aufrechterhalten werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

 

 

 

Ö 12  
Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Gemeinnützigkeit der OGS an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3406/25  
Ö 13  
Investitionskostenzuschuss Fußbodenheizung Krippe  
VO/3425/25  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen - Kurzliste (55 KB) PDF-Dokument (70 KB)