Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:26 Anlass: Sitzung
Raum: Tourist-Info Pelzerhaken
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde; hier: Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Übernahme der Fehmarnsundbrücke durch den Kreis Ostholstein      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1     Flüchtlingssituation      
Ö 4.2     Berichterstattung zur NSDAP-Mitgliedschaft des Neustädter Malers Christoph Kleinsang      
Ö 4.3     Neustadt-Treffen      
Ö 4.3.1     47. Neustadt-Treffen in Neustadt-Glewe      
Ö 4.3.2     48. Neustadt-Treffen in der Stadt Bergneustadt      
Ö 4.4     Rathausfahrstuhl      
Ö 5     Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2025  
SI/3085/25  
Ö 6     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.06.2025  
SI/3085/25  
Ö 7     Bestellung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3420/25  
Ö 8     Änderung des Vertreterpools im Stadtwerkeausschuss; Antrag der DU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der DU-Fraktion Herr Dr. Böckenhauer)  
VO/3311/24-2  
Ö 9     Annahme einer Spende in Höhe von 200.000,00 € für den inklusiven Spielpark am Mittelweg (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3386/25  
Ö 10     1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)
Enthält Anlagen
 VO/3411/25  
Ö 11     Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Gemeinnützigkeit der OGS an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3406/25  
Ö 12     1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Erweiterung Kita Lübscher Mühlenberg" für das Gebiet östlich und südlich des Stralsunder Rings hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3392/25  
Ö 13     1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Erweiterung Kita Lübscher Mühlenberg" für das Gebiet östlich und südlich des Stralsunder Rings hier: Entwurf- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3395/25  
Ö 14     Jahresabschluss 2024 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/3409/25-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Bilanz des Eigenbetriebes Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin wird per 31.12.2024 in einer Summe von 8.057.829,77 € auf der Aktiv- und Passivseite festgestellt.

b)      Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2024 wird in den Erträgen auf 2.937.554,17 € und in den Aufwendungen auf 3.692.870,99 € festgestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung 2024 schließt mit einem Ergebnis nach Steuern in Höhe von -755.316,82 € und einem Jahresverlust in Höhe von 759.272,44 € ab.

c)      Der erwirtschaftete Verlust in Höhe von 759.272,44 € ist durch die Stadt Neustadt in Holstein auszugleichen.

d)      Der Werkleitung wird für das Jahr 2024 Entlastung erteilt.

e)      Mit der erteilten Entlastung wird die Werkleitung gemäß § 3 (2) der Satzung über die Auflösung des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin und zur Aufhebung der Betriebssatzung „Betriebssatzung für den Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin“ der Stadt Neustadt in Holstein abbestellt.

 
Ö 15     Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)      
N 20.2     (nichtöffentlich)      
Ö 21     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse