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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:26 Anlass: Sitzung
Raum: Tourist-Info Pelzerhaken
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Übernahme der Fehmarnsundbrücke durch den Kreis Ostholstein      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Berichterstattung zur NSDAP-Mitgliedschaft des Neustädter Malers Christoph Kleinsang      
Ö 4.3     Neustadt-Treffen      
Ö 4.3.1  
47. Neustadt-Treffen in Neustadt-Glewe      
Ö 4.3.2  
48. Neustadt-Treffen in der Stadt Bergneustadt      
Ö 4.4  
Rathausfahrstuhl      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2025  
SI/3085/25  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.06.2025  
SI/3085/25  
Ö 7  
Bestellung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3420/25  
Ö 8  
Änderung des Vertreterpools im Stadtwerkeausschuss; Antrag der DU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der DU-Fraktion Herr Dr. Böckenhauer)  
VO/3311/24-2  
Ö 9  
Annahme einer Spende in Höhe von 200.000,00 € für den inklusiven Spielpark am Mittelweg (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3386/25  
Ö 10  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)
Enthält Anlagen
 VO/3411/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltsatzung 2025 wird wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

1.832.400 €

3.788.700  €

50.342.900  €

48.386.600  €

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

2.929.500  €

2.636.700  €

50.146.900  €

50.439.700  €

 

Jahresüberschuss

0  €

1.152.000  €

196.000  €

0  €

 

Jahresfehlbetrag

1.097.100  €

0  €

0  €

2.053.100  €

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit:

 

1.323.200  €

 

3.761.500  €

 

49.045.100  EUR

 

46.606.800  €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit

 

2.880.500  €

 

2.636.700  €

 

46.454.500  EUR

 

46.698.300  €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions-tätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

0  €

 

6.288.900  €

 

24.128.800  €

 

17.839.900  €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions-tätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

894.700  €

 

7.165.300  €

 

27.143.700  €

 

20.873.100  €

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 21.355.000  €

auf 15.526.100  €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von bisher 18.550.000  €

auf 44.206.700 €

 

 
   
    10.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die 1. Nachtragshaushaltsatzung 2025 wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

1.832.400 €

3.788.700  €

50.342.900  €

48.386.600  €

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

2.929.500  €

2.636.700  €

50.146.900  €

50.439.700  €

 

Jahresüberschuss

0  €

1.152.000  €

196.000  €

0  €

 

Jahresfehlbetrag

1.097.100  €

0  €

0  €

2.053.100  €

 

Entnahme aus der Ausgleichsrücklage

2.053.100  €

0  €

0  €

2.053.100  €

 

Jahresfehlbetrag nach Entnahme aus der Ausgleichsrücklage

0  €

2.053.100  €

2.053.100  €

0  €

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit:

 

1.323.200  €

 

3.761.500  €

 

49.045.100  EUR

 

46.606.800  €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit

 

2.880.500  €

 

2.636.700  €

 

46.454.500  EUR

 

46.698.300  €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions-tätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

0  €

 

6.288.900  €

 

24.128.800  €

 

17.839.900  €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions-tätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

894.700  €

 

7.165.300  €

 

27.143.700  €

 

20.873.100  €

 

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 21.355.000  €

auf 15.526.100  €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von bisher 18.550.000  €

auf 44.206.700 €

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 
   
    25.09.2025 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltsatzung 2025 wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

erhöht
um

vermindert
um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.
Nachträge

gegenüber
bisher

nunmehr
festgesetzt auf

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

1.832.400 €

3.788.700  €

50.342.900  €

48.386.600  €

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

2.929.500  €

2.636.700  €

50.146.900  €

50.439.700  €

 

Jahresüberschuss

0  €

1.152.000  €

196.000  €

0  €

 

Jahresfehlbetrag

1.097.100  €

0  €

0  €

2.053.100  €

 

Entnahme aus der Ausgleichsrücklage

2.053.100  €

0  €

0  €

2.053.100  €

 

Jahresfehlbetrag nach Entnahme aus der Ausgleichsrücklage

0  €

2.053.100  €

2.053.100  €

0  €

 

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit:

 

1.323.200  €

 

3.761.500  €

 

49.045.100  EUR

 

46.606.800  €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit

 

2.880.500  €

 

2.636.700  €

 

46.454.500  EUR

 

46.698.300  €

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions-tätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

0  €

 

6.288.900  €

 

24.128.800  €

 

17.839.900  €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions-tätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

894.700  €

 

7.165.300  €

 

27.143.700  €

 

20.873.100  €

 

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher 21.355.000  €

auf 15.526.100  €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von bisher 18.550.000  €

auf 44.206.700 €

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 
Ö 11  
Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Gemeinnützigkeit der OGS an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3406/25  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Erweiterung Kita Lübscher Mühlenberg" für das Gebiet östlich und südlich des Stralsunder Rings hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3392/25  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Erweiterung Kita Lübscher Mühlenberg" für das Gebiet östlich und südlich des Stralsunder Rings hier: Entwurf- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3395/25  
Ö 14  
Jahresabschluss 2024 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/3409/25-1  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)      
N 20.2     (nichtöffentlich)      
Ö 21  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse