Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2024  
SI/2858/24  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.03.2024  
SI/2858/24  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)      
Ö 6  
1. Änderung der Ausbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VO/3197/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

   
    24.04.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Den in § 4 der Änderungssatzung vorgesehenen Reduzierungen der Beitragssätze wird zugestimmt.

 

2. Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1) Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0

zu 2) Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    16.05.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    27.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Den in § 4 der Änderungssatzung vorgesehenen Reduzierungen der Beitragssätze wird zugestimmt.

 

2. Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0

zu 2: einstimmig dafür

 

 

Ö 7  
Förderung eines Klimaschutzmanagements im Anschlussvorhaben  
Enthält Anlagen
VO/3198/24  
Ö 8  
Genehmigung der Einlage von Fördermitteln in die allgemeine Rücklage der Stadtwerke  
VO/3199/24  
Ö 9     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 9.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 9.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlagen 2 und 3 zur Sitzung)      
Ö 10     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 10.2  
Feststellung einer nachrückenden Stadtverordneten      
Ö 10.3  
Standort Deutsche Post / Postbank      
Ö 10.4  
Petition zur Stellplatzsteuer      
Ö 10.5  
Zuhörkiosk      
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes zum Aufgabenbereich des Ausschusses      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 13.2     (nichtöffentlich)      
N 13.3     (nichtöffentlich)      
N 13.4     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (51 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 9.2: Fortschreibung der Einzelmaßnahmen (Stand 05.04.24) (61 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 9.2: Fortschreibung der Einzelmaßnahmen (Stand 19.04.24) (61 KB)