Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde; hier: Winterdienst / Straßenreinigung      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1     Änderung der Fraktionsstärken      
Ö 3.2     Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung      
Ö 3.3     Besuchstermin Feuerwehr Paris      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1     Flüchtlingssituation      
Ö 4.2     Sitzungen im 4. Quartal 2024      
Ö 4.3     Vergabeentscheidungen über 500.000 € für den Verwaltungsneubau      
Ö 5     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.06.2024  
SI/2800/24  
Ö 6     Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2024  
SI/2800/24  
Ö 7     Vereidigung des Bürgermeisters (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/3252/24  
Ö 8     1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3249/24-1  
Ö 9     Stellungnahme zu den Prüfungsfeststellungen der Ordnungsprüfung 2018 - 2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3250/24  
Ö 10     Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zwischen der Gemeinde Altenkrempe/Sierksdorf und der Stadt Neustadt in Holstein über die Aufnahme von Schülern (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3255/24  
Ö 11     Aufstellung einer kommunalen Wärme- und Kälteplanung für das Stadtgebiet Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
VO/3232/24  
Ö 12     Überleitung Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/3166/24-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes „Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin und zur Aufhebung der Betriebssatzung „Betriebssatzung für den Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

2. Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

3. Der Änderung der Verwaltungsgliederung Abteilung 14 Tourismus Service Neustadt Pelzerhaken Rettin zum 01.01.2025 wird zugestimmt.

   
    03.09.2024 - Tourismusausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes „Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin und zur Aufhebung der Betriebssatzung „Betriebssatzung für den Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

2. Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

3. Der Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin wird als Amt 5 in die Struktur der Stadtverwaltung integriert. Nach zwei Jahren wird eine Evaluierung der Amtsstruktur Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  8 Nein-Stimmen:  1 Enthaltungen: 0

 

   
    04.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes „Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin und zur Aufhebung der Betriebssatzung „Betriebssatzung für den Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

2. Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

3. Der Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin wird als Amt 5 in die Struktur der Stadtverwaltung integriert. Nach zwei Jahren wird eine Evaluierung der Amtsstruktur Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 13     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 13.1     Anonyme Beschwerden      
Ö 13.2     Sperrung Bahnübergang Am Holm      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)