Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 07.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2023  
SI/2732/23  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 05.09.2023  
SI/2732/23  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 6  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/3099/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Mittel, beauftragt, die enthaltenen Maßnahmen sukzessive umzusetzen. 

   
    07.11.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    09.11.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung bis 20.36 Uhr.

 

 

 

   
    13.11.2023 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen:

 

   
    23.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 

2. Sämtliche Maßnahmen, die sich aus den Handlungsfeldern ergeben, sind vor ihrer Umsetzung als Beschlussvorschlag dem zuständigen Ausschuss vorzulegen und durch diesen zu beschließen oder abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 24 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

zu 2: Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 3

 

 

Ö 7  
3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/3107/23  
Ö 8  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/3108/23  
Ö 9  
Vorstellung der Prognosen des Demografierechners  
Enthält Anlagen
VO/3115/23  
Ö 10  
Bedarf an Kitaplätzen in Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3105/23  
Ö 11  
Teilhaushalt 2 (Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten) für 2024 mit Teilergebnisplan, Teilfinanzplan und Investitionsplan  
Enthält Anlagen
VO/3121/23  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 4: Tabelle zum Berichtswesen (39 KB)