Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 01.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:32 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Neustädter Bucht
Ort: Steinkamp 5, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Einwohnerfragen      
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022  
SI/2426/22  
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2022  
SI/2668/22  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.11.2022  
SI/2668/22  
Ö 7  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Schottergärten-Nein Danke!; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2889/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Biodiversität und Grundwasserneubildung

1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes die Thematik der Bodenversiegelung und des Wasserhaushaltes im Stadtgebiet von Neustadt in Holstein zu untersuchen und geeignete Verbesserungsansätze zu erarbeiten.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche städtischen Rasenflächen extensiv gepflegt werden können, um diese als Naturwiese dauerhaft zu unterhalten.

Schottergärten

3. Der Bürgermeister wird beauftragt das Aufklärungsblatt über Schottergärten im Rahmen der bauaufsichtlichen Korrespondenz an Bauherrenschaften zu übersenden.

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, zeitnah einen Presseartikel zur Aufklärung über das Thema Schottergärten zu veröffentlichen.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie Beratungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit Schottergärten ermöglicht werden können.

6. Der Bürgermeister wird beauftragt in allen zukünftigen Bauleitplänen geeignete Festsetzungen zum Schutz des Artenreichtums, des Mikroklimas und zum Hochwasserschutz bei Starkregenereignissen zu treffen.

Personelle Ausstattung der Bauaufsicht

7. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie groß der Personalaufwand der Bauaufsicht für bauaufsichtliches Einschreiten (Baukontrollen) ist.

 

   
    27.10.2022 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

 

.

   
    01.12.2022 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Biodiversität und Grundwasserneubildung

1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes die Thematik der Bodenversiegelung und des Wasserhaushaltes im Stadtgebiet von Neustadt in Holstein zu untersuchen und geeignete Verbesserungsansätze zu erarbeiten.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche städtischen Rasenflächen extensiv gepflegt werden können, um diese als Naturwiese dauerhaft zu unterhalten.

Schottergärten

3. Der Bürgermeister wird beauftragt das Aufklärungsblatt über Schottergärten im Rahmen der bauaufsichtlichen Korrespondenz an Bauherrenschaften zu übersenden.

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, zeitnah einen Presseartikel zur Aufklärung über das Thema Schottergärten zu veröffentlichen.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie Beratungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit Schottergärten ermöglicht werden können.

6. Der Bürgermeister wird beauftragt in allen zukünftigen Bauleitplänen geeignete Festsetzungen zum Schutz des Artenreichtums, des Mikroklimas und zum Hochwasserschutz bei Starkregenereignissen zu treffen.

Personelle Ausstattung der Bauaufsicht

7. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie groß der Personalaufwand der Bau-aufsicht für bauaufsichtliches Einschreiten (Baukontrollen) ist.

 

8. Der Bürgermeister wird beauftragt, über der Verfolgung der Beschlussfassung am 23.03.2023 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zu den Ziffern 1-7:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis:

Zu der Ziffer 8:

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0

 

 

Ö 10  
Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 92 (Waschgrabenallee - Post) und Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2908/22  
Ö 11  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 53 "Gebiet zwischen Grabenstraße/Reiferstraße/Rosenstraße und Haakengraben", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2921/22  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HygienekonzeptSitzungsdienstFortschreibung40b (178 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2022.11_Umsetzung von Beschlüssen (450 KB)