Auszug - Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 92 (Waschgrabenallee - Post) und Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung  

Herr Heckel begrüßt vor Beratung über den Tagesordnungspunkt 10 den nunmehr anwesenden Gast Herrn Thychsen und erläutert, dass die Vorlage „Erneuerung Haakengraben“ gemäß Hauptausschussbeschluss von der Tagesordnung genommen worden ist.

Zu dem Tagesordnungspunkt 10 ist Herr Katzmann als Vertretung der investierenden Person anwesend.

Herr Rieger berichtet, dass die Verwaltung den Auftrag hatte, die in der Vorlage aufgeführten Inhalte vertraglich zu sichern. Von der Wirtschaftskanzlei Graf von Westphalen wurden die entsprechenden Vertragsentwürfe ausgearbeitet, die Herr Rieger schwerpunktartig, insbesondere zur Thematik Wohnraumförderung, erläutert.

Herr Katzmann berichtet in diesem Zusammenhang, dass er mit der Schön-Klinik Gespräche über deren hohen Bedarf an kleinen Wohnungen für die Angestellten geführt habe.

Insgesamt sieht er das Vorhaben als ein zukunftsweisendes Projekt an und bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit.

Herr Weber, Herr Struck und Herr Richter gehen noch einmal explizit auf die Vorgaben zur Errichtung von Photovoltaikanlagen ein. Herr Struck regt zusätzlich eine Gründachausbildung an.

Herr Heckel fasst nochmals zusammen, dass die entsprechenden Vertragsinhalte und Eckpunkte beschlossen worden sind, nunmehr die Verträge vorliegen und kommt zu Abstimmung:

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die als Entwurf anliegenden städtebaulichen Verträge mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0