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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:35 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2022  
SI/2458/22  
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022  
SI/2421/22  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 21.02.2022  
SI/2421/22  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Ausbau Am Heisterbusch 2.BA      
Ö 6.2  
Ausbau Danziger Str./Berliner Platz      
Ö 6.3  
Diskuskäfig beim Sportplatz Am Gogenkrog      
Ö 6.4  
Kreisverkehr Oldenburger Straße/Ostring      
Ö 6.5  
Eichenhainstieg      
Ö 6.6  
Uferwanderweg      
Ö 6.7  
Kindergarten Lüb`scher Mühlenberg      
Ö 6.8  
Jacob-Lienau-Schule      
Ö 6.9  
Küstengymnasium      
Ö 6.10  
Digitales Baumkataster      
Ö 6.11  
Ausgleichsbäume Hafenwestseite      
Ö 6.12  
380-kV-Ostküstenleitung      
Ö 6.13  
Aktion "Saubere Landschaft"      
Ö 7  
Hochwasserschutz Pelzerhaken; hier: Gedankenaustausch zum Ortstermin vor der Sitzung und zum weiteren Vorgehen      
Ö 8  
Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 83  
VO/2664/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Planungs-, Umwelt- und Bauangelegenheiten empfiehlt eine Änderung des B-Planes Nr. 83 dahingehend,

a) dass die textliche Festsetzung Nr. 7.1 ersatzlos gestrichen wird

oder

b) dass die Grundstückseigentümer/innen die Lage der von Bebauung freizuhaltenden privaten Grünflächen auf dem eigenen Grundstück selbst festlegen können.  

   
    09.09.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Planungs-, Umwelt- und Bauangelegenheiten empfiehlt eine Änderung des B-Planes Nr. 83 dahingehend,

a) dass die textliche Festsetzung Nr. 7.1 ersatzlos gestrichen wird

oder

b) dass die Grundstückseigentümer/innen die Lage der von Bebauung freizuhaltenden privaten Grünflächen auf dem eigenen Grundstück selbst festlegen können.

 

Die Entscheidung über den Umgang mit dem Bauverbot auf den privaten Grünflächen wird auf die PUBA-Sitzung am 21.10.2021 vertagt.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1

 

 

 

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    31.03.2022 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Ausschuss für Planungs-, Umwelt- und Bauangelegenheiten empfiehlt eine Änderung des B-Planes Nr. 83 dahingehend,

a) dass die textliche Festsetzung Nr. 7.1 ersatzlos gestrichen wird

oder

b) dass die Grundstückseigentümer/innen die Lage der von Bebauung freizuhaltenden privaten Grünflächen auf dem eigenen Grundstück selbst festlegen können.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu a)

Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0

zu b)

Ja-Stimmen: 4        Nein-Stimmen: 5      Enthaltungen: 0

 

Damit ist sowohl Beschlussvorschlag a) als auch b) abgelehnt und der B-Plan Nr. 83 wird nicht geändert.

 

 

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Ö 9  
Prüfauftrag PhotoVoltaik auf städtischen Gebäude      
Ö 10  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 34 "Am Brunnen", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2787/22  
Ö 11  
Alternative Wohnformen für Flüchtlinge; Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Antrag FDP Fraktion, alternative Wohnformen (54 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich 2022.03_Umsetzung von Beschlüssen (449 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Tabelle städtische Gebäude (230 KB)