Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers, hier: Cap-Arcona-Gedenkfeier am 03.05.2021      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     Niederschriften      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2021  
SI/2287/21  
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021  
SI/2075/21  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.02.2021  
SI/2075/21  
Ö 7  
Bildung eines Schulleiterwahlausschusses (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2562/21  
Ö 8  
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2608/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt ___________________ gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 der Schiedsordnung für 5 Jahre zum Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein.

 

b) Die Stadtverordnetenversammlung wählt ___________________ gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 der Schiedsordnung für 5 Jahre zum stellvertretenden Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein.

 

c) Es wird für die Schiedsperson ein pauschaler Auslagenersatz in Höhe von 62,00 € / monatlich beschlossen.  

   
    29.04.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Hartmut Wallis gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 der Schiedsordnung für 5 Jahre zum Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein.

 

b) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Andreas Reichert gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 der Schiedsordnung für 5 Jahre zum stellvertretenden Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein.

 

c) Es wird für die Schiedsperson ein pauschaler Auslagenersatz in Höhe von 62,00 € / monatlich beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu a) Wahl des Schiedsmanns

 Stimmen für den Bewerber Wallis: 11

 Stimmen für den Bewerber Reichert: 10

 Stimmen für den Bewerber Rother: 7

 Stimmen für den Bewerber Briese: 0

 ungültige Stimmen: 3

 

zu b) Wahl des stellvertretenden Schiedsmanns

 Stimmen für den Bewerber Reichert: 17

 Stimmen für den Bewerber Rother: 13

 Stimmen für den Bewerber Briese: 1

 ungültige Stimmen: 0

 

zu c) einstimmig

 

 

 

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Ö 9  
Ortsbeauftragter für den Naturschutz (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)
VO/2601/21  
Ö 10  
Änderung der Mitgliedschaft im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der FDP-Fraktion (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
 VO/2203/19-2  
Ö 11  
Änderung des Vertreterpools im Stadtwerkeausschuss; Antrag der SPD-Fraktion (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2203/19-3  
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Raumprogramm Neubau Verwaltungsgebäude      
Ö 12.2  
Kontaktdaten des Stadtverordneten Geusen-Rühle      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 7: Aktualisierte Wahlvorschläge B'90/GRÜNE (209 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich zu TOP 7: Wahlvorschläge SPD-Fraktion (177 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich zu TOP 8: gemeins. Antrag der Fraktionen der CDU und SPD auf Bewerbervorstellung und geheime Wahl (18 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich zu TOP 11: Wahlvorschläge SPD-Fraktion (176 KB)