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Vorlage - VO/2203/19-3  

 
 
Betreff: Änderung des Vertreterpools im Stadtwerkeausschuss; Antrag der SPD-Fraktion
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Bürgervorsteher Herr SelaBezüglich:
VO/2203/19
Federführend:1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Hopp, Thomas
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
29.04.2021 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   
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Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion beabsichtigt eine Umbesetzung der stellvertretenden Mitgliedschaften im Stadtwerkeausschuss nach § 46 (10) Satz 3 GO. Zuvor hatte das 1. stellvertretende Ausschussmitglied Frau Regina Frahm per 24.03.2021 ihre Ämter niedergelegt.

 

Entsprechend einer Mitteilung der vorgenannten Fraktion werden die für den Beschlussvorschlag benötigten Änderungen bei der Ausschussbesetzung zur Wahl nach der am 26.04.2021 stattfindenden Fraktionssitzung in der Stadtverordnetenversammlung benannt. Auf die Beschlusslage zur gegenwärtigen Besetzung der Ausschüsse vom 16.05.2019 (TOP 7), 05.03.2020 (TOP 11) und 18.06.2020 (TOP 8) wird nachrichtlich hingewiesen.

 

Hinweis: Gemäß § 35a Abs. 3 GO dürfen keine Wahlen in einer nach § 4a Hauptsatzung einberufenen und durchgeführten Sitzung stattfinden.

 

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Beschlussvorschlag:

Die von der SPD-Fraktion benannten stellvertretenden Mitglieder im Stadtwerkeausschuss werden nach § 46 GO i.V.m. § 8 der Hauptsatzung wie folgt neu gewählt:

 

Position                     bisher             neu

1. Stellvertretung  Regina Frahm …

2. Stellvertretung  Hermann Benker …

3. Stellvertretung Klaus Hamer …

4. Stellvertretung Siegfried Reuter …

5. Stellvertretung Hermann Greve …

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

keine  

Stammbaum:
VO/2203/19   Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2355/19   Neu- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Ortsbeiräten   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2203/19-1   Nachbesetzungen in Ausschüssen   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2203/19-2   Änderung der Mitgliedschaft im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der FDP-Fraktion   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2203/19-3   Änderung des Vertreterpools im Stadtwerkeausschuss; Antrag der SPD-Fraktion   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2203/19-5   Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2203/19-6   Änderung des Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Tourismusausschuss; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2203/19-7   Änderung des Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der CDU-Fraktion   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2203/19-8   Nachbesetzungen in Ausschüssen; Antrag der FDP-Fraktion   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich