Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 01.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 04.08.2021  
SI/2196/21  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 04.08.2021  
SI/2196/21  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Grundsätze des städtischen Berichtswesens; redaktionelle Aufbereitung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2153/19-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Grundsätze des städtischen Berichtswesens wird wie vorgelegt beschlossen.

 
   
    01.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Neufassung der Grundsätze des städtischen Berichtswesens wird wie vorgelegt beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

 

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    23.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Neufassung der Grundsätze des städtischen Berichtswesens wird wie vorgelegt beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 3

 

 

 

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Ö 7  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 50.000 €  
Enthält Anlagen
 VO/2650/21  
Ö 8  
Halbjahresbericht 2021  
Enthält Anlagen
 VO/2658/21  
Ö 9  
Antrag auf Förderung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
VO/2628/21-1  
Ö 10     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 10.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 11     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Fraktionswechsel eines Stadtverordneten      
Ö 11.2  
Senkung der Kreisumlage      
Ö 11.3  
Preisgerichtssitzung Ersatzneubau Verwaltungsgebäude      
Ö 11.4  
Zweitwohnungssteuer      
Ö 11.5  
Bundestagswahl 2021      
Ö 11.6  
Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen      
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Meldeamtliche Bewegungsstatistik      
Ö 12.2  
Postrücklauf Neustadt-Treffen-Päckchen      
Ö 12.3  
Verfassungswidrigkeit der Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen mit jährlich 6 % ab dem Jahr 2014 - Auswirkungen auf die städtische Steuer- und Abgabenerhebung      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (43 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich zu TOP 10.1: Kostenkrotrollblatt KGN Gesamtübersicht (464 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich zu TOP 10.2: Übersicht der Einzelmaßnahmen (60 KB)