Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2019  
SI/1558/19  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 18.09.2019  
SI/1558/19  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Geschäftsordnung des Hauptausschusses (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2251/19  
Ö 7  
11. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2300/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die 11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen. 

   
    23.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird mit einer Änderung des Gebührensatzes für 2020 auf 1,95 € je Meter Straßenfrontlänge eines Grundstücks beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Protokollnotiz:
Das Sachgebiet Bauverwaltung teilt mit, dass bei einem Ausgleich des Defizits aus 2018 in 2020 dann ein Gebührensatz von 2,21 € erhoben werden müsste.

 

 

 

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    07.11.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird mit einer Änderung des Gebührensatzes für 2020 auf 1,95 € je Meter Straßenfrontlänge eines Grundstücks beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 8  
Planungsdaten des Rohentwurfs Haushalt 2020  
Enthält Anlagen
VO/2307/19  
Ö 9     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9.1  
Neue Abrechnungssoftware      
Ö 9.2  
Vorstellungsgespräche Verwaltungsnachwuchs 2020      
Ö 9.3  
Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister der Städte in Ostholstein      
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 13.2     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (44 KB)