Auszug - Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen  

Herr Reichert zeigt sich verwundert, dass die Fahrradständer am Nebeneingang des Rathauses noch nicht aufgestellt sind (TOP 7.2 der Hauptausschusssitzung vom 17.07.2019).

Der Vorsitzende mutmaßt, dass sich die Maßnahme aufgrund der Prüfungen hinsichtlich der eBike-Ladestationen verzögert.

Herr Kasten fragt, warum sich der Beschluss zur Vorlage VO/2255/19 ‘Sondernutzungsfläche in Pelzerhaken – Ergebnis aus dem öffentlichen Interessenbekundungsverfahren‘, TOP 17 der Hauptausschusssitzung vom 21.08.2019, noch in der Beschlussverfolgung befindet.

Herr Hopp erläutert, dass dieser Punkt erledigt sei, wenn eine entsprechende Vorlage auf dem Tagesordnungsentwurf des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses erscheine.

Protokollnotiz:
Die Vorlage VO/2306/19 zur Sondernutzungsfläche wird der PUBA (geplant) am 18.11.2019, dann die StvV (geplant) am 12.12.2019 beraten.