Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers, hier: Feierlichkeiten vom 26.07.2019 bis 03.08.2019      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Kampagne STADTRADELN 2019      
Ö 4.2  
Toiletten im Mehrzweckgebäude am Markt      
Ö 4.3  
Seebrückenteilsanierungen      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2019  
SI/1509/19  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.05.2019  
SI/1509/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Fraktionsantrag B'90/GRÜNE: Ausrufung Klimanotstand (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Fraktion Herr Dr. Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
VO/2241/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2242/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. An der Grundschule Neustädter Bucht soll zum 1.8.2020 eine offene Ganztagsschule eingerichtet werden.
  2. Der Betrieb der OGS soll durch einen Dienstleister erfolgen.
  3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, ein Vergabeverfahren zur Trägerauswahl durchzuführen.

 

 

   
    27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. An der Grundschule Neustädter Bucht soll zum 01.08.2020 eine offene Ganztagsschule eingerichtet werden.

 

1b. Die Vorlage wird zu den Punkten 2 und 3 in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten verwiesen.

 

2. Die Stadt Neustadt in Holstein übernimmt als Schulträger den Betrieb der OGS; eine internationale Ausschreibung und Vergabe an einen externen Kooperationspartner erfolgt nicht.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, die finanziellen Auswirkungen zu ermitteln sowie den zuständigen politischen Gremien über den Bearbeitungsstand zu berichten. Insbesondere die Mitwirkung von Vereinen und Verbänden soll geprüft werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu 1.: einstimmig

 

zu 1b.: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 23 Enthaltungen: 0

 

zu 2 und 3:  Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 14 Enthaltungen: 0

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 8: Gemeinsamer Antrag SPD, B'90/GRÜNE, BGN und FDP (40 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich TOP 8: Antrag CDU (30 KB)      
Ö 9  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2233/19  
Ö 10  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Beschluss über die Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Hafenwestseite (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2223/19  
Ö 11  
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Neustadt in Holstein zur Umsetzung der 3. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2224/19  
Ö 12  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Einstellung der Verfahren (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/2202/19  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 90 "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2219/19  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Sitzbänke in der Brückstraße und Wasserspiel auf dem Markt      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)