Auszug - Anfragen und Verschiedenes, hier: Sitzbänke in der Brückstraße und Wasserspiel auf dem Markt  

Frau Körting fragt, warum der Brunnen auf dem Marktplatz außer Betrieb sei und wann die Sitzbänke in der Brückstraße nach dem jetzt erfolgten Abschluss der Tiefbauarbeiten wieder aufgebaut werden.

Bürgermeister Spieckermann erläutert, dass der Austausch der defekten Pumpe des Wasserspiels bereits beauftragt worden sei und in Kürze erfolge. Hinsichtlich der Bänke werde er erst nach Rücksprache mit dem Stadtbauamt kurzfrist antworten können.

Nach Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung verlässt das bürgerliche Mitglied im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Dr. Pasenau erst auf ausdrücklickliche Aufforderung des Bürgervorstehers den Sitzungssaal.

Protokollnotiz:
Ein Beschluss über die Ausschließung der Öffentlichkeit erfasst alle Personen, die kein eigenständiges Recht auf Sitzungsteilnahme haben. Bürgerliche Ausschussmitglieder sowie ihre Vertreter haben in der Stadtverordnetenversammlung ausdrücklich kein eigenständiges Recht auf Sitzungsteilnahme an nicht öffentlichen Beratungen. Ausnahme: Sie sind Ausschussvorsitzende und es sind Angelegenheiten ihres Ausschusses betroffen – hier besteht dann Rederecht in der Stadtverordnetenversammlung nach § 46 (3) GO (vgl. u.a. Kommentierung Dehn zu § 35 GO, Pkt. 10).