Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers, hier: Feierlichkeiten vom 26.07.2019 bis 03.08.2019      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Kampagne STADTRADELN 2019      
Ö 4.2  
Toiletten im Mehrzweckgebäude am Markt      
Ö 4.3  
Seebrückenteilsanierungen      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2019  
SI/1509/19  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.05.2019  
SI/1509/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Fraktionsantrag B'90/GRÜNE: Ausrufung Klimanotstand (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Fraktion Herr Dr. Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
VO/2241/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2242/19  
Ö 9  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2233/19  
Ö 10  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Beschluss über die Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Hafenwestseite (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2223/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ wird als grundsätzlicher städtebaulicher Entwicklungsrahmen beschlossen und ist i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetz­buch (BauGB) zukünftig zu berücksichtigen.

 

2. Sollten durch die Fördergeldgeberin (MILI) nach Beschluss des Rahmenplanes redaktionelle oder förderrechtlich relevante Änderungen und Ergänzungen gefordert werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese in den Rahmenplan einzufügen und dem  Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss darüber zu berichten.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung im Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ entsprechend des Rahmenplanes voranzutreiben und die jeweiligen Einzelmaßnahmen – soweit dies erforderlich ist – zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    11.06.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ wird als grundsätzlicher städtebaulicher Entwicklungsrahmen beschlossen und ist i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetz­buch (BauGB) zukünftig zu berücksichtigen.

 

2. Sollten durch die Fördergeldgeberin (MILI) nach Beschluss des Rahmenplanes redaktionelle oder förderrechtlich relevante Änderungen und Ergänzungen gefordert werden, wird der Bürgermeister beauftragt, diese in den Rahmenplan einzufügen und dem  Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss darüber zu berichten.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Sanierung im Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ entsprechend des Rahmenplanes voranzutreiben und die jeweiligen Einzelmaßnahmen – soweit dies erforderlich ist – zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8  Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

 

 

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    27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ wird als grundsätzlicher städtebaulicher Entwicklungsrahmen beschlossen und ist i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) zukünftig zu berücksichtigen.

 

2. Sollten durch die Fördergeldgeberin (MILI) nach Beschluss des Rahmenplanes redaktionelle oder förderrechtlich relevante Änderungen und Ergänzungen gefordert werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese in den Rahmenplan einzufügen und dem  Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss darüber zu berichten.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung im Sanierungsgebiet „Hafenwestseite“ entsprechend des Rahmenplanes voranzutreiben und die jeweiligen Einzelmaßnahmen – soweit dies erforderlich ist – zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Frau Giszas sowie die Herren Kraatz und Dr. Böckenhauer sind bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

 

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Ö 11  
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Neustadt in Holstein zur Umsetzung der 3. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2224/19  
Ö 12  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Einstellung der Verfahren (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/2202/19  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 90 "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2219/19  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Sitzbänke in der Brückstraße und Wasserspiel auf dem Markt      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)