Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers, hier: Feierlichkeiten vom 26.07.2019 bis 03.08.2019      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Kampagne STADTRADELN 2019      
Ö 4.2  
Toiletten im Mehrzweckgebäude am Markt      
Ö 4.3  
Seebrückenteilsanierungen      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2019  
SI/1509/19  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.05.2019  
SI/1509/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Fraktionsantrag B'90/GRÜNE: Ausrufung Klimanotstand (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Fraktion Herr Dr. Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
VO/2241/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2242/19  
Ö 9  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2233/19  
Ö 10  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Beschluss über die Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Hafenwestseite (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2223/19  
Ö 11  
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Neustadt in Holstein zur Umsetzung der 3. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2224/19  
Ö 12  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Einstellung der Verfahren (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/2202/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Bauleitplanverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 und die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes werden eingestellt. Der Beschluss über die Einstellung der Verfahren ist ortsüblich bekannt zu machen.

   
    23.05.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Bauleitplanverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 und die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes werden eingestellt. Der Beschluss über die Einstellung der Verfahren ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

 

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    27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Bauleitplanverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 und die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes werden eingestellt. Der Beschluss über die Einstellung der Verfahren ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 6

 

 

 

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Seite 1

Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 90 "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2219/19  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Sitzbänke in der Brückstraße und Wasserspiel auf dem Markt      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)