Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:21 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2019  
SI/1502/19  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.03.2019  
SI/1502/19  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 61 "Pelzerhaken am Leuchtturm nördlich der Wiesenstraße", hier: Entwicklung des Sondergebietes "Sport und Freizeiteinrichtungen"  
Enthält Anlagen
VO/2179/19  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2186/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der anliegenden 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" zum 01.05. und zum 01.08.2019 wird zugstimmt.

   
    26.03.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss: 

Der anliegenden 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" zum 01.05. und zum 01.08.2019 wird zugstimmt.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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    03.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:  

Der anliegenden 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" zum 01.05. und zum 01.08.2019 wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    16.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Der anliegenden 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" zum 01.05. und zum 01.08.2019 wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Herr Gerthenrich betritt nach der Abstimmung wieder den Raum.

 

 

 

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Ö 8     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Beschluss des Hauptausschusses vom 20.03.2019 zur Veräußerung von Erbbaurechten      
Ö 8.2  
Verkauf SK Laura      
Ö 8.3  
Vertretung des Bürgermeisters      
Ö 9     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 9.1  
Meinungsbild zum Parkraumbewirtschaftungskonzept      
Ö 9.2  
Kulturbüro der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (39 KB)