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Auszug - 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:21 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2186/19 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:21 Abteilung KiTas, Bildung, Sport Bearbeiter/-in: Fenner, Sander

Bürgermeister Spieckermann erläutert die Vorlage.

 

Herr Greve bittet die Verwaltung, die Auswirkungen etwaiger Obergrenzeneinführungen durch die Neuregelung des Landesgesetzgebers im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten aufzugreifen und der Selbstverwaltung eine Analyse zu liefern.

 

Der Vorsitzende und der Bürgermeister weisen darauf hin, dass sich das Gesetzgebungsverfahren in den ersten Lesungen befinde. Bürgermeister Spieckermann führt aus, dass dieses jüngst Thema der Bürgermeistertagung der Städte gewesen sei. Alle betroffenen Träger seien hinsichtlich der Deckelung am Schwimmen, auch die Stadt Neustadt in Holstein habe das Thema auf dem Schirm.

 

 

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Beschluss:  

Der anliegenden 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" zum 01.05. und zum 01.08.2019 wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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