Tagesordnung - Teilgemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Planungs, Umwelt- und Bauausschusses

Tagesordnung - Teilgemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Planungs, Umwelt- und Bauausschusses

Beschlussvorschlag:

Bezeichnung:	Teilgemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Planungs, Umwelt- und Bauausschusses
Gremien:	Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten, Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum:	Di, 12.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018	SI/1483/18
Ö 3		Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2018
Ö 4		Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße (und der Bushaltestelle am Rettiner Weg) hier: Erneute Vorstellung des Entwurfs (-Gemeinsame Beratung mit dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss-)	VO/2152/19
Ö 5		Um- und Ausbau Butzhorn Hier: Beschluss über die Entwurfsplanung	VO/2136/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Um- und Ausbau der Straße Butzhorn soll entsprechend der vorgestellten Entwurfsplanung erfolgen. Die Planung soll als Grundlage für eine nachfolgende Bürgerbeteiligung dienen.

	24.01.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Um- und Ausbau der Straße Butzhorn soll entsprechend der vorgestellten Entwurfsplanung erfolgen. Die Planung soll als Grundlage für eine nachfolgende Bürgerbeteiligung dienen. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1

	12.02.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Um- und Ausbau der Straße Butzhorn soll entsprechend der vorgestellten Entwurfsplanung erfolgen. Die Planung soll als Grundlage für eine nachfolgende Bürgerbeteiligung dienen. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Im Anschluss an die Beschlussfassung bedankt sich Herr Gerthenrich für die Zustimmung, da ein Antrag gleichen Inhalts der FDP-Fraktion („Halteverbot im Butzhorn“) in der Sitzung am 11.09.2018 abgelehnt wurde, jedoch in diesem Zusammenhang nun doch Anklang gefunden habe. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1

	12.02.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Um- und Ausbau der Straße Butzhorn soll entsprechend der vorgestellten Entwurfsplanung erfolgen. Die Planung soll als Grundlage für eine nachfolgende Bürgerbeteiligung dienen. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Im Anschluss an die Beschlussfassung bedankt sich Herr Gerthenrich für die Zustimmung, da ein Antrag gleichen Inhalts der FDP-Fraktion („Halteverbot im Butzhorn“) in der Sitzung am 11.09.2018 abgelehnt wurde, jedoch in diesem Zusammenhang nun doch Anklang gefunden habe. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1
Ö 6		Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen
Ö 7		Berichte und Mitteilungen
Ö 8		Sachstand Offene Ganztagsschule an der Grundschule
Ö 9		Bericht der Wohnungsnotfall- und Sozialberatung 2018	VO/2157/19
Ö 10		Sanierung Küstengymnasium, Festlegung des Raumprogramms	VO/2156/19
Ö 11		Erhöhung der Übungsleiterpauschale (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/2144/19
Ö 12		Änderung der Marktsatzung- Antrag der CDU-Fraktion	VO/2151/19
Ö 13		Kleinräumige Bevölkerungs- und Haushaltsprognose für den Kreis Ostholstein bis 2030	VO/2149/19
Ö 14		Ausbau der Kita-Betreuung, hier provisorisch Einrichtung von Krippenplätzen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/2158/19
Ö 15		Kostensteigerung bei der Mittagsverpflegung in den Schulen und städtischen Kindergärten	VO/2150/19
Ö 16		Sportlerehrung 2018	VO/2145/19
Ö 17		Neuordnung der Kita-Gebühren
Ö 18		Anfragen und Verschiedenes

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Niederschrift AfgA 13112018 (266 KB)

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Niederschrift öffentlich PUBA AfgA 25102018 (107 KB)

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