Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 15.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2016  
SI/1258/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 13.09.2016  
SI/1258/16  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Salzsilos auf dem Bauhof      
Ö 4.2  
Ehemaliger Merkendorfer Mühlenteich      
Ö 4.3  
Unser sauberes Schleswig-Holstein      
Ö 4.4  
Ausgleichsflächenkonzept des Kreises      
Ö 5  
Geschwindigkeitsmessungen im örtlichen Straßenverkehr, Antrag der CDU Fraktion  
Enthält Anlagen
 VO/1620/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Neustadt in Holstein nicht zur Durchführung der Geschwindigkeitsüberwachung ermächtigt werden kann.

   
    15.11.2016 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:  

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Neustadt in Holstein nicht zur Durchführung der Geschwindigkeitsüberwachung ermächtigt werden kann.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

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Ö 6  
Abschaltung der Ampelanlage in der Innenstadt  
VO/1621/16  
Ö 7  
Eingabe Straße Rosengarten  
Enthält Anlagen
 VO/1646/16  
Ö 8  
Haushaltsansätze 2017 für den Umweltbereich  
Enthält Anlagen
 VO/1653/16  
Ö 9  
11. Änderung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
 VO/1615/16  
Ö 10  
Fällung von Bäumen im Bereich der Wetterstation des Deutschen Wetterdienstes in Pelzerhaken  
Enthält Anlagen
 VO/1654/16  
Ö 11  
Abbruch der "Wallburg-Treppe"; Antrag der BGN-Fraktion      
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Aggressiver Vogel auf dem Markt      
Ö 12.2  
Antrag zur "Kippenflut"      
Ö 12.3  
Angespül in Pelzerhaken      
Ö 12.4  
Abfallkörbe in Rettin      
Ö 12.5  
Nutzung im Bereich der Strandsauna