Auszug - 11. Änderung der Straßenreinigungssatzung  

Anhand der Vorlage wird der Sachverhalt erläutert. Die Straße „Am Holm“ ist fertig gestellt, wird in das Straßenverzeichnis der Straßenreinigungssatzung aufgenommen und künftig maschinell gereinigt. Die „Pelzerhakener Straße“ wird vor den Grundstücken Im Felde 9 bis 13 künftig nicht mehr maschinell gereinigt, da hier kein Hochbord vorhanden ist. Der Winterdienst bei den Gehwegen „Am Pumpwerk“, „Mittlerer Bergweg“ und „Ostseeweg“ wird eingestellt, da es sich nicht um verkehrswichtige Wege handelt.

Die Herausnahme eines Teils des Ostseeweges aus dem Winterdienst führt zu Nachfragen von Herrn Kasten.

Protokollnotiz

Es wurde nachgefragt, warum im dargestellten Bereich des Ostseeweges der Winterdienst entfallen soll. Es handelt sich um eine wassergebundene Wegeanbindung in die Grünanlage, die nicht verkehrswichtig ist. Daher sollen die Anlieger nicht in die Pflicht genommen werden den Weg zu räumen. Die Grundstücke Ostseeweg Nr. 63 und 65 sind nicht über diesen Weg erschlossen, sondern über die vorgelagerten Nachbargrundstücke Nr. 61 und 67.

Beschluss:  

Dem anliegenden Entwurf der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0