Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 20.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2016      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 06.07.2016      
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse der Sitzung vom 06.07.2016      
Ö 5  
Bericht über den Planungsstand des "Kieler Modells"      
Ö 6  
Übergang von Gesellschaftsanteilen  
VO/1556/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Gesellschaftsanteile an der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH ( SWO) gehen von der Stadt Neustadt in Holstein, Eigenbetrieb Stadtwerke auf die Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH (BIS) über.

 

2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt in der Gesellschafterversammlung der Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH einen entsprechenden Be-schluss zu fassen.

 

3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Übernahme des Gesellschaftsanteils (Eigentümer-wechsel) durch die Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH durch die Gesellschafter der Stadtwerke Oldenburg in Holstein genehmigen zu lassen und die erforderliche Beurkundung in die Wege zu leiten.

 

 

   
    27.06.2016 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die Gesellschaftsanteile an der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH ( SWO) gehen von der Stadt Neustadt in Holstein, Eigenbetrieb Stadtwerke auf die Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH (BIS) über.

 

2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt in der Gesellschafterversammlung der Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH einen entsprechenden Be-schluss zu fassen.

 

3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Übernahme des Gesellschaftsanteils (Eigentümer-wechsel) durch die Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH durch die Gesellschafter der Stadtwerke Oldenburg in Holstein genehmigen zu lassen und die erforderliche Beurkundung in die Wege zu leiten.

 

 

 

Dokument2

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

  

 

Dokument8

Seite 1

   
    20.07.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die Gesellschaftsanteile an der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH ( SWO) gehen von der Stadt Neustadt in Holstein, Eigenbetrieb Stadtwerke auf die Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH (BIS) über.

 

2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt in der Gesellschafterversammlung der Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH einen entsprechenden Be-schluss zu fassen.

 

3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Übernahme des Gesellschaftsanteils (Eigentümer-wechsel) durch die Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH durch die Gesellschafter der Stadtwerke Oldenburg in Holstein genehmigen zu lassen und die erforderliche Beurkundung in die Wege zu leiten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

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Ö 7  
Halbjahresbericht 2016  
Enthält Anlagen
VO/1582/16  
Ö 8  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1581/16  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 10.1  
Konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendparlamentes      
Ö 10.2  
Spatenstich für den Neubau des Stadtwerkegebäudes      
Ö 10.3  
Verabschiedung der Berufsschulleitung      
Ö 10.4  
Leitung der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 10.5  
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Küstengymnasium und der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 10.6  
Baulärm in Pelzerhaken      
Ö 10.7  
Kiosk am Markt      
Ö 11     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 11.1  
Fahrstuhl im Rathaus      
Ö 11.2  
Abwesenheitsnotiz      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)