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Tagesordnung - gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Wohnmobilstellplatz Rettin, 32. F-Planänderung und B-Planaufstellung (Vorstellung der Ergebnisse der FFH-Vorprüfung)      
Ö 3  
Bezeichnung von Straßen im Baugebiet "Lübscher Mühlenberg" zweiter Bauabschnitt (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
VO/1374/15  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2015  
SI/1166/15  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.07.2015  
SI/1166/15  
Ö 6  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 7  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/1363/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der in der Sitzung vorgestellten Entwurfsplanung sowie der Kostenberechnung nach DIN 276  wird zugestimmt.

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass vier Wochen nach Genehmigung der Ergebnisse der Leistungsphase 3 durch die Stadtverordnetenversammlung die Genehmigungsunterlagen beim Bauamt eingereicht werden..

   
    14.09.2015 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der in der Sitzung vorgestellten Entwurfsplanung sowie der Kostenberechnung nach DIN 276  wird zugestimmt.

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass vier Wochen nach Genehmigung der Ergebnisse der Leistungsphase 3 durch die Stadtverordnetenversammlung die Genehmigungsunterlagen beim Bauamt eingereicht werden..

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               Ablehnung:               Enthaltung:

7              1              1             

   
    17.09.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der in der Sitzung vorgestellten Entwurfsplanung sowie der Kostenberechnung nach DIN 276  wird zugestimmt.

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass vier Wochen nach Genehmigung der Ergebnisse der Leistungsphase 3 durch die Stadtverordnetenversammlung die Genehmigungsunterlagen beim Bauamt eingereicht werden.

 

Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Ö 8  
33. Änderung des F-Planes und B-Plan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Sachstand  
Enthält Anlagen
VO/1373/15  
Ö 9  
Änderung des F-Planes (Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg)  
Enthält Anlagen
VO/1372/15  
Ö 10  
Neufassung der Ausbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VO/1325/15  
Ö 11  
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VO/1324/15  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)