Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Ehrung von Stadtverordneten      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2014      
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.02.2014      
Ö 8  
Änderung der Betriebssatzung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1106/14  
Ö 9  
Übersicht der im Jahr 2013 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/1108/14  
Ö 10  
Beitritt der Stadt Neustadt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"; Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)
Enthält Anlagen
VO/1124/14  
Ö 11  
Ausbau der Kinderbetreuung "Ü3" (Bericht StvV: Vors. Ausschuss für gesellsch. Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1112/14  
Ö 12  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1126/14  
Ö 13  
Brandschutz Rathaus (Bericht StvV: Vors.Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1122/14  
    VORLAGE
    Die barrierefreie Erreichbarkeit des Alten Sitzungssaales wird insbesondere wegen seiner Funktion als Trauzimmer für zeitgemäß und deshalb notwendig erachtet

Beschlussvorschlag:

Die barrierefreie Erreichbarkeit des Alten Sitzungssaales wird insbesondere wegen seiner Funktion als Trauzimmer für zeitgemäß und deshalb notwendig erachtet. Die Mehrkosten werden auch wegen des im Rathaus benötigten Flächenzugewinnes für gerechtfertigt erachtet.

   
    20.03.2014 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die barrierefreie Erreichbarkeit des Alten Sitzungssaales wird insbesondere wegen seiner Funktion als Trauzimmer für zeitgemäß und deshalb notwendig erachtet. Die Mehrkosten werden auch wegen des im Rathaus benötigten Flächenzugewinnes für gerechtfertigt erachtet.

Die kostengünstigste Variante A, mit barrierefreiem Zugang zum Trauzimmer soll weiter verfolgt werden. Die Kosten sollen im Hauptausschuss vorgestellt werden, dieser soll über die Bereitstellung der Haushaltsmittel entscheiden; der Bau- und Planungsausschuss soll über die Kosten informiert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8              Ablehnung: 0              Enthaltung: 1

   
    02.04.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die kostengünstigste Variante mit barrierefreiem Zugang zum Trauzimmer gem. dem Schreiben des Stadtbauamtes vom 28.03.2014 (Variante A1) umzusetzen. Die Haushaltsmittel sind im 1. Nachtragshaushalt 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    03.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die kostengünstigste Variante A1 (ohne WC`s) mit barrierefreiem Zugang zum Trauzimmer gem. dem Schreiben des Stadtbauamtes vom 28.03.2014 soll umgesetzt werden. Die Haushaltsmittel sind im 1. Nachtragshaushalt 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

27 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Ö 14  
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Franck´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1119/14  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 86 (Franck´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber/ Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
VO/1120/14  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Aufstellungsbeschluss für Teilaufhebung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1118/14  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)