Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

Beschluss:

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen.

4.)    Die geplante Änderung der Verkehrsführung in der Schulstraße ist dem Umwelt- und Verkehrsausschuss zur Beratung vorzulegen.

5.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Auf Nachfrage teilt Herr Raloff mit, dass die im Bericht der Lübecker Nachrichten hierzu aufgeführten Zahlen richtig gestellt werden. Dies wird von dem anwesenden Vertreter der Lübecker Nachrichten bestätigt.

Beschluss:

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss erfolgen.

4.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

5.)    Die Verwaltung wird gebeten, folgende Kostenbereiche zu konkretisieren: Abbruchkosten, Erschließungskosten (Leitungen, Kanäle), Ausstattung, Grundstückskosten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8              Ablehnung: 0              Enthaltung: 1

Beschluss:

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss erfolgen.

4.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Beschluss:

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen.

4.)    Die geplante Änderung der Verkehrsführung in der Schulstraße ist dem Umwelt- und Verkehrsausschuss zur Beratung vorzulegen

5.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

6.)    Die Verwaltung wird gebeten, folgende Kostenbereiche zu konkretisieren: Abbruchkosten, Erschließungskosten (Leitungen, Kanäle), Ausstattung, Grundstückskosten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig