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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Ehrung von Stadtverordneten      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2014      
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.02.2014      
Ö 8  
Änderung der Betriebssatzung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1106/14  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung  beschließt:

 

Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Neustadt in Holstein:

 

§ 7 Werkleitung

 

(2) Die Vertretung der Werkleitung ist der Abteilungsleiter Energiewirtschaft.

 

Die Werkleiterin oder der Werkleiter ist ebenso ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, soweit es sich um Geschäfte der laufenden Betriebsführung handelt.

   
    03.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung  beschließt:

Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Neustadt in Holstein:

§ 7 Werkleitung

(2) Die Vertretung der Werkleitung ist der Abteilungsleiter Energiewirtschaft.

Die Werkleiterin oder der Werkleiter ist ebenso ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, soweit es sich um Geschäfte der laufenden Betriebsführung handelt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 9  
Übersicht der im Jahr 2013 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/1108/14  
Ö 10  
Beitritt der Stadt Neustadt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"; Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)
Enthält Anlagen
VO/1124/14  
Ö 11  
Ausbau der Kinderbetreuung "Ü3" (Bericht StvV: Vors. Ausschuss für gesellsch. Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1112/14  
Ö 12  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1126/14  
Ö 13  
Brandschutz Rathaus (Bericht StvV: Vors.Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1122/14  
Ö 14  
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Franck´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1119/14  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 86 (Franck´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber/ Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
VO/1120/14  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 54 "Am Holm / An der Wiek", hier: Aufstellungsbeschluss für Teilaufhebung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1118/14  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)