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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Vorlage - VO/3311/24-3
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Sachverhalt:zu 1: Die SPD-Fraktion beantragt gemäß Mitteilung vom 07.01.2026 die sich aus dem Beschlussvorschlag ergebende Personalveränderung im Tourismusausschuss sowie die am 17.02.2026 mitgeteilten Änderungen der Pool-Stellvertretungen in zwei Ausschüssen.
zu 2: Im Zuge der erfolgten Verzichte der Herren Dr. Böckenhauer und Heckel sowie von Frau Zimmler auf ihre Sitze in der Stadtverordnetenversammlung werden von der Fraktion B‘90/GRÜNE gemäß Mitteilung vom 13.01.2026 die aus dem Beschlussvorschlag ersichtlichen Nachbesetzungen und Änderungen der Pool-Stellvertretungen in den Ausschüssen beantragt.
zu 2d) In der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2023 ist Herr Halbrock-Schwabl bereits als bürgerliches Mitglied in den Stadtwerkeausschuss gewählt worden. Nach § 46 (3) Satz 6 GO scheiden als bürgerliche Ausschussmitglieder gewählte Mitglieder aus dem Ausschuss aus, wenn sie Mitglied der Gemeindevertretung werden. Die Fraktion B‘90/GRÜNE schlägt hierzu mit o.g. Schreiben die erneute Wahl von Herrn Halbrock-Schwabl als Mitglied des Stadtwerkeausschusses vor.
zu 3: Für das zwischenzeitlich aus dem Wahlgebiet verzogene bürgerliche Ausschussmitglied des Tourismusausschusses Herrn Michael Rehmet schlägt die BGN-Fraktion laut Mitteilung vom 03.02.2026 Herrn Jochen Block zur Nachwahl und lt. Mitteilung vom 18.02.2026 eine Änderung der Pool-Stellvertretung vor.
Beschlussvorschlag:1. a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Thomas Behrens anstelle von Herrn Jonas Weide als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
b) Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Hauptausschusses werden für die SPD-Fraktion gewählt: (1) Frau Erika Kroß, (2) Herr Günther Hoppert, (3) Frau Beatrix Spiegel, (4) Herr Thomas Behrens
c) Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses werden für die SPD-Fraktion gewählt: (1) Herr Hermann Greve, (2) Herr Thomas Behrens, (3) Herr Robert Thiele, (4) Frau Margit Giszas
2. a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Britta Hay als Ausschussmitglied in den Hauptausschuss.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Klaus Geffken als Auschussmitglied in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten.
c) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Mirco Stein als Ausschussmitglied in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss.
d) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Frederik Halbrock-Schwabl und Herrn Horst Neubauer als Ausschussmitglieder in den Stadtwerkeausschuss.
e) Die Stadtverordnetenversammlung wählt anstelle von Herrn Karl-Heinz Schumacher nunmehr Frau Katja Scherenberg als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Jochen Block als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
Finanzielle Auswirkungen:
Nachhaltigkeitseinschätzung:
Anlage/n:keine |
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