Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2020  
SI/1886/20  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 18.11.2020  
SI/1886/20  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Anhörungsverfahren zur Änderung der Landesverordnung über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (EntschVO) und Entscheidung zur Entschädigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2465/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2542/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird durch die vorgelegte 2. Änderungssatzung geändert.

 

   
    02.12.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die vorgelegte 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

- Art. 1 Ziffern 1, 2, 4 und 5 werden gestrichen (keine Änderung der Bezeichnung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung)

- Art. 1 Ziff. 3 zum einzufügenden § 4a ‘Sitzungen in Fällen höherer Gewalt‘; Der letzte Satz des Absatzes 1 erhält folgende Fassung: „Die Entscheidung hierüber trifft die Bürgervorsteherin oder der Bürgervorsteher in Abstimmung mit der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden.“

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause von 17:58 bis 18:05 Uhr.

 

 

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Arbeitsblatt-Handout Videokonferenzen kommunaler Gremien (1185 KB)      
   
    10.12.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die vorgelegte 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

- Art. 1 Ziffern 1, 2, 4 und 5 werden gestrichen (keine Änderung der Bezeichnung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung)

- Art. 1 Ziff. 3 zum einzufügenden § 4a ‘Sitzungen in Fällen höherer Gewalt‘; Der letzte Satz des Absatzes 1 erhält folgende Fassung: „Die Entscheidung hierüber trifft die Bürgervorsteherin oder der Bürgervorsteher in Abstimmung mit der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden.“

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 8     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 8.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 8.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 9     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9.1  
Corona-Pandemie      
Ö 9.2  
Sitzungskalender erstes Halbjahr 2021      
Ö 9.3  
Amtsniederlegung der Schiedsfrau      
Ö 9.4  
Schließung des Rathauses vom 28. bis 30.12.2020      
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Sitzungsvorschau Hauptausschuss      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 12.4     (nichtöffentlich)      
N 12.5     (nichtöffentlich)      
N 12.6     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (45 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 8.2: Stand der Einzelmaßnahmen (632 KB)