Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2020  
SI/1886/20  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 18.11.2020  
SI/1886/20  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Anhörungsverfahren zur Änderung der Landesverordnung über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (EntschVO) und Entscheidung zur Entschädigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2465/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Entschädigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird ungeachtet der Änderung der Landesverordnung über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (EntschVO) zum 01.01.2021 nicht angepasst.

 

alternativ:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Entschädigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein durch Anwendung der jeweiligen Höchstsätze, wie sie sich aus der Änderung der Landesverordnung über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (EntschVO) zum 01.01.2021 ergeben werden, zur Änderung durch die Stadtverordnetenversammlung zum frühestmöglichen Zeitpunkt vorzubereiten.

 

und/oder:

Der mit Beschluss zur Vorlage VO/0941/13 auf 50,00 € festgesetzte monatliche Auslagenersatz für die/den Beauftrage/n für Menschen mit Behinderungen wird ab 01.01.2021 auf 62,00 € erhöht.

 

   
    02.12.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Entschädigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein durch Anwendung der jeweiligen Höchstsätze, wie sie sich aus der Änderung der Landesverordnung über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (EntschVO) zum 01.01.2021 ergeben werden, zur Änderung durch die Stadtverordnetenversammlung zum 01.01.2022 vorzubereiten.

 

2. Der mit Beschluss zur Vorlage VO/0941/13 auf 50,00 € festgesetzte monatliche Auslagenersatz für die/den Beauftrage/n für Menschen mit Behinderungen wird ab 01.01.2021 auf 62,00 € erhöht.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 8  Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

 

zu 2: Ja-Stimmen: 6  Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 

 

 

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Ö 7  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2542/20  
Ö 8     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 8.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 8.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 9     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9.1  
Corona-Pandemie      
Ö 9.2  
Sitzungskalender erstes Halbjahr 2021      
Ö 9.3  
Amtsniederlegung der Schiedsfrau      
Ö 9.4  
Schließung des Rathauses vom 28. bis 30.12.2020      
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Sitzungsvorschau Hauptausschuss      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 12.4     (nichtöffentlich)      
N 12.5     (nichtöffentlich)      
N 12.6     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (45 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 8.2: Stand der Einzelmaßnahmen (632 KB)