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Tagesordnung - gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 3  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: Stellungnahme zu den Rückmeldungen der Fraktionen
Enthält Anlagen
VO/1759/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Vorentwurf des Flächennutzungsplanes soll entsprechend der Stellungnahme zu den Rückmeldungen der Fraktionen mit folgenden zusätzlichen Änderungen

 

-          […]

-          […]

-          […]

 

für die frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorbereitet werden.

 

2. Die frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sollen durchgeführt werden.

   
    22.06.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Vorentwurf des Flächennutzungsplanes soll entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung zu den Rückmeldungen der Fraktionen mit folgenden zusätzlichen Änderungen für die frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorbereitet werden:

 

-          Im Bereich „Am Strande“ soll – statt wie vorgesehen W – künftig M dargestellt werden.

-          Für den Bereich „Umwelthaus“ soll eine SO-Baufläche „Bildungseinrichtung mit Beherbergung“ dargestellt werden.

-          Der Bereich „Nahkauf Schlüter“ soll weiterhin als W dargestellt werden.

-          Der Bereich „Strandsauna“ soll weiterhin als Grünfläche dargestellt werden.

-          Der Bereich nordwestlich der Straße „Haffkamp“ in Rettin soll weiterhin als „SO Erholung“ dargestellt werden.

-          Der Bereich „Wohnmobilstellplatz Rettin (West)“ soll weiterhin dargestellt werden.

-          Zu S. 64 der Begründung: Der Bedarf an gewerblichen Bauflächen soll wie im Vorentwurf vorgesehen durch Erweiterung des interkommunalen Gewerbegebietes gedeckt werden.

-          Der Bereich „Nördlicher Lübscher Mühlenberg“ soll weiterhin als W bzw. Grünfläche dargestellt werden (keine Aufforstung / Wald).

-          Die vier Flächen, die in der Begründung als Alternativstandorte für Gewerbeflächen benannt werden, sollen wie im Vorentwurf dargestellt werden (keine Aufforstung).

 

2. Die frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sollen durchgeführt werden.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung:

Eine Gesamtabstimmung wurde nicht vorgenommen (s.o.)

 

 

 

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    22.06.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Der Vorentwurf des Flächennutzungsplanes soll entsprechend der Stellungnahme zu den Rückmeldungen der Fraktionen mit folgenden zusätzlichen Änderungen

 

-          Im Bereich „Am Strande“ soll – statt wie vorgesehen W – künftig M dargestellt werden.

-          Für den Bereich „Umwelthaus“ soll eine Baufläche „Bildungseinrichtung mit Beherbergung“ dargestellt werden.

-          Der Bereich „Nahkauf Schlüter“ soll weiterhin als W dargestellt werden.

-          Der Bereich „Strandsauna“ soll weiterhin als Grünfläche dargestellt werden.

-          Der Bereich nordwestlich der Straße „Haffkamp“ in Rettin soll weiterhin als „SO Erholung“ dargestellt werden.

-          Der Bereich „Wohnmobilstellplatz Rettin (West)“ soll weiterhin dargestellt werden.

-          Zu S. 64 der Begründung: Der Bedarf an gewerblichen Bauflächen soll wie im Vorentwurf vorgesehen durch Erweiterung des interkommunalen Gewerbegebietes gedeckt werden.

-          Der Bereich „Nördlicher Lübscher Mühlenberg“ soll weiterhin als W bzw. Grünfläche dargestellt werden. Die Aufforstung der Ausgleichsflächen soll möglich sein.

-          Die 4 Flächen, die in der Begründung als Alternativstandorte für Gewerbeflächen benannt werden, sollen wie im Vorentwurf dargestellt werden (keine Aufforstung).

 

für die frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorbereitet werden.

 

2. Die frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sollen durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung:

Eine Gesamtabstimmung wurde nicht vorgenommen (s.o.)

 

 

Ö 4  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 "Südlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1773/17  
Ö 5  
Ausbau Birken- und Eschenweg; Durchführung der Baumaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/1776/17  
Ö 6  
3. Änderung B-Plan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Bericht über Änderung der Rechtslage, Entscheidung über weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/1772/17  
Ö 7  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Standortverlegung für die Planung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1768/17