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Tagesordnung - gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 3  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: Stellungnahme zu den Rückmeldungen der Fraktionen
Enthält Anlagen
VO/1759/17  
Ö 4  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 "Südlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1773/17  
Ö 5  
Ausbau Birken- und Eschenweg; Durchführung der Baumaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/1776/17  
Ö 6  
3. Änderung B-Plan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Bericht über Änderung der Rechtslage, Entscheidung über weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/1772/17  
Ö 7  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Standortverlegung für die Planung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1768/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

A) Ergänzend zu den Aufstellungsbeschlüssen der Stadtverordnetenversammlung für die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 20.02.2014 und den Bebauungsplan Nr. 84 vom 24.09.2015 soll der Standort für den geplanten Wohnmobilstellplatz in Rettin von der westlichen auf die östliche Seite des Strandweges (s. Geltungsbereich) verlegt werden.

 

B) Die Planung soll umgehend trotz der zusätzlich entstehenden Kosten am Standort West fortgeführt werden. Die weitere Beauftragung des Büros Planung kompakt ist zu veranlassen (die o.g. finanziellen Auswirkungen bleiben unberücksichtigt).

   
    22.06.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

A) Ergänzend zu den Aufstellungsbeschlüssen der Stadtverordnetenversammlung für die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 20.02.2014 und den Bebauungsplan Nr. 84 vom 24.09.2015 soll der Standort für den geplanten Wohnmobilstellplatz in Rettin von der westlichen auf die östliche Seite des Strandweges (s. Geltungsbereich) verlegt werden.

 

B)   Die Planung soll umgehend trotz der zusätzlich entstehenden Kosten am Standort West fortgeführt werden. Die weitere Beauftragung des Büros Planung kompakt ist zu veranlassen (die o.g. finanziellen Auswirkungen bleiben unberücksichtigt). Die vorgelegte Kostenberechnung der CDU-Fraktion soll durch die Verwaltung geprüft werden.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen: 4Enthaltung: 0

 

 

 

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    22.06.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Die Planungen zur Ausweisung eines Wohnmobilstellplatzes in Rettin sollen aufgegeben werden.

2. Die Planung soll umgehend trotz der zusätzlich entstehenden Kosten am Standort West fortgeführt werden. Die weitere Beauftragung des Büros Planung kompakt ist zu veranlassen (die o.g. finanziellen Auswirkungen bleiben unberücksichtigt). Die vorgelegte Kostenberechnung der CDU-Fraktion soll durch die Verwaltung geprüft werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.:

Ja-Stimmen: 4Nein-Stimmen: 5Enthaltung: 0

Zu 2.:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen: 4Enthaltung: 0