Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:14 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017  
SI/1339/17  
Ö 3  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz"  
Enthält Anlagen
VO/1745/17  
Ö 4  
Kinderbetreuung - Antrag der ev-luth. Kirche  
Enthält Anlagen
VO/1751/17  
Ö 5  
Bauliche Grundstrukturen eines modernen Gymnasiums  
Enthält Anlagen
VO/1746/17  
Ö 6  
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1747/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

   
    09.05.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss: 

 

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.

Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

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    17.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:  

 

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

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    13.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

Herr Hoff betritt den Raum nach der Abstimmung. 

 

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Ö 7     Berichte und Mitteilungen      
Ö 7.1  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 7.2  
Sonstige Berichte und Mitteilungen      
Ö 7.3  
Jahresbericht 2016 des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/1748/17  
Ö 7.4  
Jahresbericht 2016 des Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/1749/17  
Ö 8  
Anfragen und Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)