Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:14 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017  
SI/1339/17  
Ö 3  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz"  
Enthält Anlagen
VO/1745/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ wird zum 1.8.2017 gem. Anlage 1 geändert.

 

2. Die anteiligen Mehrkosten für Personal für die Erweiterung des Ganztagsbetreuungsangebotes ab 01. August 2017 in Höhe von 12.917 € werden zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt. Die erforderlichen Personalstellen werden bei der nächsten Änderung des Stellenplans berücksichtigt.

 

   
    09.05.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

 

1.Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ wird zum 1.8.2017 gem. Arbeitskreisvorschlag geändert.

 

2.Die anteiligen Mehrkosten für Personal für die Erweiterung des Ganztagsbetreuungsangebotes ab 01. August 2017 in Höhe von 12.917 € werden zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt. Die erforderlichen Personalstellen werden bei der nächsten Änderung des Stellenplans berücksichtigt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 1     Enthaltungen: 2

 

 

 

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    17.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:  

 

1.Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ wird zum 1.8.2017 gem. Anlage 1 geändert.

 

2.Die anteiligen Mehrkosten für Personal für die Erweiterung des Ganztagsbetreuungsangebotes ab 01. August 2017 in Höhe von 12.917 € werden zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt. Die erforderlichen Personalstellen werden bei der nächsten Änderung des Stellenplans berücksichtigt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: Enthaltung: 3

 

 

 

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    13.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ wird zum 1.8.2017 gem. Anlage 1 geändert.

 

2.Die anteiligen Mehrkosten für Personal für die Erweiterung des Ganztagsbetreuungsangebotes ab 01. August 2017 in Höhe von 12.917 € werden zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt. Die erforderlichen Personalstellen werden bei der nächsten Änderung des Stellenplans berücksichtigt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Herr Hoff verlässt den Raum.

 

 

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Ö 4  
Kinderbetreuung - Antrag der ev-luth. Kirche  
Enthält Anlagen
VO/1751/17  
Ö 5  
Bauliche Grundstrukturen eines modernen Gymnasiums  
Enthält Anlagen
VO/1746/17  
Ö 6  
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1747/17  
Ö 7     Berichte und Mitteilungen      
Ö 7.1  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 7.2  
Sonstige Berichte und Mitteilungen      
Ö 7.3  
Jahresbericht 2016 des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/1748/17  
Ö 7.4  
Jahresbericht 2016 des Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/1749/17  
Ö 8  
Anfragen und Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)