Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 16.04.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:23 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2026  
SI/3358/26  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4.1  
Bebauung des Postgeländes      
Ö 4.2  
Mähroboter - Igelschutz      
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5.1  
Küstengymnasium      
Ö 5.2  
Sanierung der Kuppel der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 5.3  
Tiefbau      
Ö 5.4  
Zuwendungsbescheid Städtebauförderung      
Ö 6  
Stellungnahme der Stadt Neustadt in Holstein zum Entwurf des Landesweiten Nahverkehrsplans (LNVP)  
Enthält Anlagen
VO/3517/26  
Ö 7  
Information zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog."Bauturbo") durch Änderung des BauGB  
VO/3518/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Planungs,- Umwelt,- und Bauausschuss nimmt die vom Bauamt gegebenen Informationen zum „Bauturbo“ zur Kenntnis.

2.Das Bauamt wird gebeten, zur nächsten PUBA-Sitzung erste Vorschläge dafür zu unterbreiten, in welchen Stadtgebieten die Zustimmung der Gemeinde zu Abweichungen vom bestehenden Planungsrecht im Rahmen des „Bauturbo“ aus städtebaulicher Sicht denkbar wären und in welchen nicht.

   
    16.04.2026 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Der Planungs,- Umwelt,- und Bauausschuss nimmt die vom Bauamt gegebenen Informationen zum „Bauturbo“ zur Kenntnis.

2.Das Bauamt wird gebeten, zur nächsten PUBA-Sitzung erste Vorschläge dafür zu unterbreiten, in welchen Stadtgebieten die Zustimmung der Gemeinde zu Abweichungen vom bestehenden Planungsrecht im Rahmen des „Bauturbo“ aus städtebaulicher Sicht denkbar wären und in welchen nicht.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Ö 8  
Uferwanderweg zwischen Neustadt in Holstein und Pelzerhaken im Bereich des Steilufers  
Enthält Anlagen
VO/3480/26  
Ö 9  
Antrag der BGN-Fraktion Betreff: Umsetzung der Novellierung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes aus Dezember 2021  
Enthält Anlagen
VO/3520/26  
Ö 10  
Antrag der BGN-Fraktion hier: Prüfauftrag Hafenbrücke  
Enthält Anlagen
VO/3515/26  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2026.04_Umsetzung von Beschlüssen (325 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 10: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BGN, SPD, B'90/GRÜNE (5591 KB)